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Die Schulden steigen stärker als geplant

Samtgemeinde Lindhorst Die Schulden steigen stärker als geplant

Die Samtgemeinde Lindhorst profitiert nicht wie geplant von den Finanzüberschüssen, die Bund, Länder und Kommunen in diesem Jahr erzielen sollen. Deshalb hat die Verwaltung der Politik einen Nachtragshaushalt für 2015 zur Abstimmung vorgelegt. Statt einem leichten Plus macht die Samtgemeinde ein Defizit in Höhe von mehr als 100.000 Euro.

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Samtgemeinde Lindhorst. Im Wirtschafts- und Finanzausschuss wurde der Etat, der nicht ausgeglichen werden kann, von Kämmerer Jens Schwedhelm vorgestellt und bei einer Enthaltung angenommen.

„Wir stellen frühzeitig den Haushalt auf, ohne zu wissen, was sich später noch ergibt“, begründete Schwedhelm den Nachtrag. Der leichte Überschuss von 25.000 Euro, von dem die Samtgemeinde beim Aufstellen des Etas noch ausgegangen sei, könne nicht erzielt werden. So weist der Plan für den Ergebnishaushalt 2015 nun ein Defizit von 100.800 Euro aus. Die Kämmerei geht in Bezug auf den Ergebnishaushalt von Erträgen aus, die bei 5.836.900 Euro liegen, die Ausgaben belaufen sich hingegen auf 5.937.700 Euro.

Die Schlüsselzuweisungen und Umlagen fließen in diesem Jahr nicht wie erhofft. 197.300 Euro hat die Kämmerei deshalb auf der Einnahmeseite streichen müssen. Dafür senken sich allerdings auch die Abgaben, die die Samtgemeinde ihrerseits leisten muss.

Der andere Grund für den Nachtrag sind gestiegene Ausgaben. Die Löhne steigen wegen Tariferhöhungen und die Kosten für das „Solabali“ wegen des Ganzjahresbetriebes des Hallenbades. Deshalb falle der „dickste Brocken“ laut Schwedhelm bei Sach- und Dienstleistungen an. Außer für das Bad müssen höhere Kosten für Brandschutz, Abwasserbeseitigung und Wasser getragen werden.

Im Finanzhaushalt ergibt sich ein Überschuss von 302.600 Euro, der vorwiegend zur Tilgung verwendet wird (228.600 Euro). Da die restlichen 74.000 Euro für die anstehenden Investitionen in der Samtgemeinde nicht ausreichen, muss diese einen Kredit von 381.700 Euro aufnehmen. Der Schuldenstand der Samtgemeinde wird damit weiter ansteigen. Statt rund 3,5 Millionen Euro, wie zuerst angenommen, werde die Samtgemeinde laut Schwedhelm 3,65 Millionen Euro an Verbindlichkeiten vor sich herschieben.

Erneut hat das Rechnungsprüfungsamt für die Landkreise Nienburg/Weser und Schaumburg eine unvermutete Kassenprüfung vorgenommen. Bereits 2014 musste die Samtgemeinde Lindhorst sich in die Bücher schauen lassen. „Wichtig ist, dass die Konten zusammengeführt worden sind“, sagte der Vorsitzende des Wirtschafts- und Finanzausschusses, Burkhard Pieper (CDU). Denn bei der Prüfung im vergangenen Jahr hatte das Prüfungsamt moniert, dass die Konten der Mitgliedsgemeinden gesondert geführt werden. Der Ausschuss nahm das Prüfungsergebnis zur Kenntnis. bab

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