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Grüne finden Pferdefuß

Samtgemeinde Lindhorst / Haushalt Grüne finden Pferdefuß

So einen stabilen Haushalt habe die Samtgemeinde Lindhorst schon lange nicht mehr vorgelegt, hat CDU-Sprecher Burkhard Pieper bei der Samtgemeinderatssitzung festgestellt. Auch die SPD stimmte für das Zahlenwerk.

Samtgemeinde Lindhorst. Die Grünen fanden aber einen Pferdefuß: Obwohl sie prinzipiell den Etat für korrekt halten, haben sie ihn in der Beschlussfassung nicht mitgetragen. Grund: Bündnis 90/Die Grünen hätten gerne eine detaillierte Aufstellung der Baubetriebshofkosten und des Arbeitspensums vorgelegt bekommen, weil beim Bauhof eine zusätzliche Stelle eingerichtet werden soll. Eine Aufschlüsselung habe die Verwaltung zu den Beratungen nicht mitgeliefert.

Sowohl der Ergebnis- als auch der Finanzhaushalt seien ausgeglichen, umriss Kämmerer Jens Schwedhelm den Etatplan für das kommende Jahr. In den Aufwendungen des Ergebnishaushaltes bleibe bei der Planung sogar ein Überschuss von 25.000 Euro im Gemeindesäckel. Im Ergebnishaushalt summieren sich ordentliche Erträge und Aufwendungen auf je 5.834.800 Euro. Im Finanzhaushalt sind Einzahlungen und Auszahlungen je auf einen Betrag von 5.874.100 Euro festgesetzt. Kredite für Investitionen werden in Höhe von 227.000 Euro aufgenommen. „Die Tilgung liegt höher“, wies Schwedhelm darauf hin, dass 2015 auch abgezahlt wird.

SPD-Sprecher Heinz-Dieter Lauenstein geht davon aus, „bei der Kreditaufnahme mit weniger auszukommen“. Bei den Investitionen lege die Samtgemeinde eine Atempause ein. So seien die Investitionen für den Ausbau der Sachsenhäger Straße und der Beckedorfer Hauptstraße nicht mehr eingeplant und der Bau eines weiteren Feuerwehrhauses stehe nicht mehr zur Debatte. Die Investitionen seien allerdings nur aufgeschoben. 2015 „kriegen wir gerade so hin“, sagte Lauenstein. Und dass „sämtliche Investitionen über Kredite zu finanzieren sind, sind keine rosigen Zukunftsaussichten“. Lauenstein meint auch, die Samtgemeinde habe schlecht verhandelt, weil sie die Umlegung einer Druckwasserleitung zahlen müsse, die beim Ausbau der B 65 nötig ist (150.000 Euro).

Das missfiel auch Pieper, der ansonsten zufrieden mit dem Etat ist. „Ich muss anmerken, dass ich schon lange dabei bin und dass ich selten so einen ausgeglichenen Haushaltsplan gesehen habe“, sagte er. CDU und SPD stimmten für den vorgelegten Entwurf. Drei Grüne stimmten dagegen, einer enthielt sich.

Matthias Hinse von den Grünen bemängelte, dass es „keine genauen Zahlen“ für den Baubetriebshof gebe. Die Fraktion könne deshalb die Situation dort nicht beurteilen und wollte die Neubesetzung der Stelle aus dem Haushalt herausnehmen. Schwedhelm begründete, der Bauhof sei bei 100-prozentiger Auslastung angekommen und die Auftragslage rechtfertige durchaus eine zusätzliche Stelle. Hans Bielefeld von der Wählergemeinschaft, die ebenfalls dem Etat zustimmte, ist ebenso wie Lauenstein der Meinung, die Notwendigkeit, eine neue Stelle zu schaffen, sei genügend erörtert worden. 

bab

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