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Samtgemeinde Lindhorst Ratsarbeit wird digital
Schaumburg Lindhorst Samtgemeinde Lindhorst Ratsarbeit wird digital
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00:17 11.02.2016
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Samtgemeinde Lindhorst

Ab der kommenden Ratsperiode sollen Unterlagen den Ratsherren vorwiegend in digitaler Form zur Verfügung gestellt werden. Die Samtgemeinde denkt noch darüber nach, wie die Politiker mit Tablets ausgestattet werden können.

 Bereits seit einiger Zeit werde das Ratsinformationssystem via Computer bereits genutzt, sagte Samtgemeindebürgermeister Andreas Günther. „Das hat sehr positive Auswirkungen“, stellte Günther die Erfahrungen aus Verwaltungssicht dar. Das System werde zwar schon weitgehend angenommen, aber „nicht so, wie wir uns das wünschen“. Er kündigte an, dass angestrebt sei, nach der Kommunalwahl „umfassend und grundsätzlich für alle Mandatsträger“ zu der digitalen Variante überzugehen. Bei Drucksachen, die auf einer Bildschirmseite nicht darzustellen seien, werde die Verwaltung auch künftig die Papierform wählen.

 Der Samtgemeindeausschuss habe empfohlen, den digitalen Gremiendienst mit dem neuen Rat einzuführen, sagte Günther. Die Verwaltung wolle dazu jedem Ratsmitglied ein Tablet zur Verfügung stellen. Laut Günther entwickelt der Landkreis eine entsprechende App (ein Computerprogramm) für das Ratsinformationssystem. Die Verwaltung spare dadurch nicht nur Papier, sondern auch Porto. Weil eventuelle Ausdrucke dann zu finanziellen Lasten der Ratsmitglieder gehen würden, schlägt die Verwaltung eine Erhöhung des Sitzungsgeldes von zwölf auf 13 Euro vor.

 „Wir muten dem nächsten Rat einiges zu“, kommentierte SPD-Sprecher Heinz-Dieter Lauenstein den Vorschlag und warf gleichzeitig die Frage auf, in wessen Eigentum die Tablets später sein sollen. Jens Bremer (CDU) sieht die Schwierigkeiten eher darin, „sämtliche Unterlagen im Tablet rumzutragen“. Außerdem sei es bei umfangreichen Unterlagen wie Haushalts- oder Flächennutzungsplänen besser, sie in Papierform zu haben. „Wer nicht zurecht kommt, kann sich an die Verwaltung wenden“, schlug CDU-Sprecher Burkhard Pieper vor. Und die Verwaltung bestätigte, dass sie Hilfestellung leistet und in Ausnahmefällen auch Unterlagen zuschickt. Jörg Windheim (CDU), der die Idee an sich begrüßt, sieht eher die streckenweise schlechte Internetverbindung und den Zeitfaktor als Hürde für das Vorhaben.

 Bei zwei Enthaltungen stimmte der Rat für die Digitalisierung des Gremiendienstes. Die Verwaltung kündigte an, auch die Satzung über Gewährung von Aufwandsentschädigungen demnächst zu überarbeiten. bab

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