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Auf Sparkurs geblieben

Ausgeglichener Haushalt Auf Sparkurs geblieben

Die Stadt Bad Nenndorf kann für das Jahr 2015 wohl einen ausgeglichenen Haushaltsplan vorlegen. Und das, obwohl die Fachausschuss-Beratungen sogar Mehrausgaben gegenüber dem von der Verwaltung erstellten Etat-Entwurf ergeben haben.

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Quelle: dpa

Bad Nenndorf.. Jahr für Jahr gleicht sich das Prozedere: Die Verwaltung erstellt einen Haushaltsplan-Entwurf, in den die Erfahrungswerte zu Ausgaben und Einnahmen aber auch Kennzahlen zu Steuer- und Umlage-Entwicklung einfließen. Zudem gibt es einen Fahrplan, nach dem wichtige Projekte abgearbeitet werden sollen. Der Rat und die zugehörigen Ausschüsse legen diesen Fahrplan fest.

 Den Entwurf, den die Verwaltung erstellt hat, gibt sie zur Beratung in den Ausschüssen frei – und dort melden sich Politiker gewöhnlich eher mit zusätzlichen Ausgabewünschen anstatt mit Sparvorschlägen. Welcher Politiker möchte im Verein oder in der Nachbarschaft schon als Schuldiger dafür ins Kreuzverhör genommen werden, dass ein Zuschuss gestrichen oder das ein Bürgersteig nicht repariert wird?

 Die Spendierhosen passen den Bad Nenndorfer Ratspolitikern aber längst nicht mehr – die Verwaltung hatte vor den Etatrunden daher auch ein Spargebot ausgegeben. Und das hat offenbar immerhin dazu geführt, dass aus den Haushaltsberatungen in den Fachausschüssen unterm Strich lediglich Zusatzausgaben von 30000 Euro resultierten.

 Dies teilte Stadtdirektor Mike Schmidt dem Rat der Stadt in dessen Dezember-Sitzung mit. Zwar hatte der neue Verwaltungschef noch eine weitere schlechte Nachricht: Die Schlüsselzahlen der Gemeinde haben sich verändert, sodass weniger Geld aus den Steuereinnahmen im Säckel bleibt. Insgesamt summiere sich damit ein Fehlbetrag von 150000 Euro im Ergebnishaushalt.

 Doch nach Rücksprache mit Kämmerer Frank Behrens sei er guter Hoffnung, dass trotzdem im Frühjahr 2015 ein ausgeglichener Haushaltsplan vorgelegt werden kann. Den neuen Etat muss im Februar der Stadtrat verabschieden.

 Und Behrens hatte auch noch eine richtig gute Nachricht für den Rat: 2014 soll mit deutlichen Mehreinnahmen aus der Gewerbesteuer abschließen. Weil außerdem das Geld zur Kurhaussanierung in 2014 nicht ausgegeben wurde, muss die Stadt nicht – wie im aktuellen Haushalt veranschlagt – 1,3 Millionen sondern „nur“ 500000 Euro neue Schulden aufnehmen. So klingt Bescherung beim Kämmerer. gus

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