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Bürgerentscheid nicht zwangsläufig

Bad Nenndorf Bürgerentscheid nicht zwangsläufig

Der Pressesprecher der Agnes-Miegel-Gesellschaft, Detlef Suhr, hat darauf hingewiesen, dass es nach der offenbar erfolgreichen Unterschriftensammlung für den Erhalt des Agnes-Miegel-Denkmals nicht zwangsläufig einen Bürgerentscheid geben muss.

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Quelle: SN

Bad Nenndorf. Der Rat der Stadt könne auch von sich aus seinen Beschuss zurücknehmen, das Miegel-Denkmal aus dem Kurpark entfernen zu lassen.

 Dann allerdings hätte dieser Beschluss keine zeitliche Bindung. Ein Bürgerentscheid wiederum gilt für mindestens zwei Jahre als unumstößliche Vorgabe für den Rat. Die Agnes-Miegel-Anhänger hatten beim ersten Schritt des Bürgerbegehrens 1271 Signaturen zusammenbekommen, 890 waren nötig, um einen Bürgerentscheid herbeizuführen. Die Verwaltung prüft derzeit die eingereichten Listen. gus

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