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Debatte zu Glückaufweg folgt im Dezember

Nachholbedarf Debatte zu Glückaufweg folgt im Dezember

Zur Haushaltsdebatte des Bauausschusses in dieser Woche hatte die Verwaltung die Posten aus dem Ergebnishaushaltsentwurf für 2016 nicht in die Vorlage aufgenommen. Lediglich die Investitionen, die im Finanzhaushalt aufgelistet werden, standen darauf.

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Es handelt sich um übliche Praxis, heißt es seitens der Verwaltung, deshalb fiel eine Diskussion über die Instandsetzungs- und Unterhaltungsmaßnahmen an Straßen, die im Ergebnishaushalt stehen, aus. Allerdings ließ ein Posten nachträglich aufhorchen. Bei den Haushaltsrunden befassen sich die Fachausschüsse mit den jeweils für sie bedeutsamen Etatpositionen. Dazu zählt im Bauausschuss vor allem der Straßenbau. Dass der Etat rund 100 000 Euro an Instandsetzungs- und Unterhaltungsmaßnahmen stehen, ist vom Umfang her nicht überraschend. Doch die Politiker hätten zumindest über die Verteilung der Summe befinden können, denn 26 000 Euro stehen im Ergebnishaushalt für die Instandsetzung des Glückaufwegs in Bad Nenndorf (wir berichteten), und Summen, die exakt einer Straße zugeordnet werden, muss gewöhnlich der Ausschuss befürworten.
Einzelne Politiker, von dieser Zeitung auf den Posten Glückaufweg aufmerksam gemacht, wurden auch stutzig. Da war die Diskussion, in der es auch um zahlreiche marode Straßen gegangen war, die stärker frequentiert sind als die Stichstraße im Erlengrund, aber bereits zu Ende. Bauamtsmitarbeiter Markus Jacobs erklärte nach der Sitzung, dass die 26 000 Euro für mehre Maßnahmen gedacht sind, nicht nur für den Glückaufweg.
Stadtdirektor Mike Schmidt, der bei der Sitzung nicht dabei gewesen war, räumte ein, dass eine Diskussion möglicherweise Sinn gemacht hätte. Allerdings ist dieser im Fall des Bauausschusses nicht so tragisch – im Dezember folgt turnusgemäß die nächste Sitzung des Gremiums, und dann kommen die jetzt vergessenen Positionen auf die Agenda. Der Haushaltsplan 2016 wird erst im Frühjahr verabschiedet.

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