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Bad Nenndorf Ein DIN-A1-Poster – alles andere muss weg
Schaumburg Nenndorf Bad Nenndorf Ein DIN-A1-Poster – alles andere muss weg
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19:45 17.08.2011
Jede Partei darf nur mit einem Plakat pro Stellwand für sich werben. Was zuviel hängt, muss weg. © kcg

Bad Nenndorf (kcg). Die WGN zog mit zweien nach und überklebte dabei eines der SPD-Plakate mit dem Konterfei von Spitzenkandidat Erwin Biener. Auch in Horsten haben mehrere Parteien zu viele Poster aufgehängt. Jetzt reagiert die Stadtverwaltung und ermahnt alle Ortsvereinsvorsitzenden per Post: Die überzähligen Plakate müssen binnen drei Tagen entfernt werden.

Dabei dürften die Plakatierungsregelungen eigentlich klar sein. Bereits Ende Juli informierte die Stadt per Brief an die Vorsitzenden der Parteien und Gruppen über das Poster-Prozedere: „Jeder Partei/Wählergruppe steht ein Platz für ein Plakat im Format DIN A1 je nach Standort zur Verfügung.“ Zum besseren Verständnis schickte die Verwaltung einen genauen Belegungsplan für jede Plakatwand mit.

Aus diesem geht hervor, dass auch Parteien, die nicht in Nenndorf direkt, sondern nur für den Kreistag zur Wahl stehen, einen der zwölf Plätze auf jeder Stellwand nutzen können. Vier Plätze müssten demnach frei bleiben. Welche Partei ihre Werbung an welche Stelle der Wand kleistern darf, ergibt sich aus dem Wahlergebnis der Kreistagswahl 2006.

Dass die SPD nun statt einem gleich vier Plakate klebte – drei Poster auf Stellen, die eigentlich frei bleiben sollen –, begründete Ortsverbands-Chef Volker Busse so: „Im Brief der Stadt stand nicht, dass die freien Stellen auf der Wand nicht beklebt werden dürfen.“ Er habe deshalb nach dem Prinzip gehandelt: „Wer zuerst kommt, mahlt zuerst.“

Ein Grundsatz, der für Frank Steen, WGN-Fraktionsvorsitzender, durchaus nachvollziehbar ist. Auch er habe aus dem Schreiben der Verwaltung nicht herausgelesen, dass die Werbeplätze, die keiner Partei zugewiesen wurden, prinzipiell nicht genutzt werden dürfen. Die Chance, die freien Stellen zu bekleben, habe die SPD eben als Erste wahrgenommen.

„Und wir haben gedacht, wenn die das können, können wir das auch.“ Dass die WGN eines der SPD-Poster überklebt habe, sei aber nicht geschehen, um den Sozialdemokraten zu schaden, betont Steen nachdrücklich.