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Mehr als ein Drittel fällt durch

Agnes Miegel: Wissenswertes über Bürgerbegehren Mehr als ein Drittel fällt durch

Das Bad Nenndorfer Bürgerbegehren zum Agnes-Miegel-Denkmal befindet sich in guter Gesellschaft: Mehr als ein Drittel aller Niedersächsischen Bürgerbegehren seit 1996 ist am Quorum gescheitert. Dies erklärte der Pressesprecher des Vereins „Mehr Demokratie“, Dirk Schumacher, auf Anfrage.

Bad Nenndorf. Seit das Instrument des Bürgerbegehrens 1996 eingeführt wurde, hat es in Niedersachsen mehr als 200 solcher Anläufe gegeben, einen Bürgerentscheid herbeizuführen. 89-mal erfüllten die Initiatoren die Anforderungen, und es kam zur Abstimmung. 39-mal votierten die Bürger – wie auch beim Bad Nenndorfer Kurhaus – im Sinne des Bürgerbegehrens, was einer Quote von 43,8 Prozent entspricht. Bei 19 Entscheiden (21,4 Prozent) war die Mehrheit gegen die Ziele der Initiatoren und stimmte mit Nein.

31 Entscheide riefen weniger Wähler an die Urnen als gefordert und verfehlten das Quorum, so Schumacher. 34 Prozent fielen demnach also ebenso mangels Interesse durch wie das Bürgerbegehren zur Miegel-Figur.

Schumacher kann über die Gründe nur spekulieren. Das Thema sei möglicherweise zu uninteressant gewesen. Auch das Wetter könne sich ausgewirkt haben. Und vor allem der Umstand, dass es keine begleitende Wahl gab, dürfte zur geringen Beteiligung an der Abstimmung beigetragen haben. 723 Ja-Stimmen fehlten den Initiatoren am Sonntag.

In anderen Bundesländern ist das Quorum niedriger angesetzt, erläuterte Schumacher. Beispielsweise bei 20 Prozent. Doch auch diese Grenze hätte im jetzigen Fall nicht zum Erfolg der Miegel-Anhänger geführt, da es sich bei einem Quorum bei Bürgerentscheiden – wie auch in Bad Nenndorf – für gewöhnlich um ein sogenanntes Zustimmungsquorum handelt. Das heißt, das Gesetz verlangt nicht eine Mindestzahl an Wählern, sondern auch eine Mindestanzahl an Ja-Stimmen als Minimum. Die Wahlbeteiligung lag in Bad Nenndorf zwar bei 21 Prozent, pro Miegel stimmten jedoch nur 15 Prozent der Wahlberechtigten – und letztlich hätten sie sogar 25 Prozent gebraucht.

„Das Quorum ist zu hoch“, sagte Schumacher. Sein Verein sei für die gänzliche Abschaffung dieser Hürde, die einfache Mehrheit müsse genügen. Dann nämlich müssten beide Seiten – Befürworter wie Gegner – für die Abstimmung werben. Dies wiederum würde zu deutlich höherer Beteiligung führen, meinte Schumacher. Denn es sei davon auszugehen, dass auch beim Bad Nenndorfer Entscheid am Sonntag zahlreiche Gegner des Begehrens einfach daheimblieben und so ihr Nein ausdrückten.

gus

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