Volltextsuche über das Angebot:

2 ° / -8 ° wolkig

Navigation:
Miegel-Begehren scheitert trotz Mehrheit

Quorum verfehlt Miegel-Begehren scheitert trotz Mehrheit

Das Bürgerbegehren zum Agnes-Miegel-Denkmal ist gescheitert. Mit einer Wahlbeteiligung von knapp 21 Prozent verfehlte der Entscheid am Sonntag das vorgeschriebene Quorum deutlich, weshalb die Stele nun aus dem Kurpark entfernt werden kann.

Voriger Artikel
Brunnenplatz bekommt neues Gesicht
Nächster Artikel
„Fellnase“ ruft Feuerwehr auf den Plan
Quelle: Archiv:gus

Bad Nenndorf. Das vorläufige amtliche Endergebnis ist merkwürdig: 1502 Bad Nenndorfer und damit gut 77 Prozent der Wähler stimmten für den Verbleib des Denkmals im Kurpark, nur 448 (knapp 23 Prozent) votierten dagegen. Und dennoch rasselte das gesamte Bürgerbegehren durch, denn der damit verbundene Bürgerentscheid benötigt eine Mindestzahl an Ja-Stimmen von 25 Prozent aller Wahlberechtigten.

 Das Resultat ist nach Meinung von Stadtdirektor und Abstimmungsleiter Mike Schmidt schwierig zu interpretieren. Denn einerseits gebe es eine überdeutliche Mehrheit für den Verbleib der Miegel-Figur im Park, doch andererseits haben sich offenbar nur wenige Menschen ausreichend dafür interessiert, um den Weg in die Wahllokale anzutreten. Das schlechte Wetter könne sich negativ auf die Beteiligung ausgewirkt haben, gab Schmidt am Sonntagabend zu bedenken. Doch auch bei der Briefwahl hatte es bereits dieselbe Tendenz gegeben: Eine deutliche Mehrheit (76,4 Prozent) plädierte für den Verbleib, aber es war nur eine Beteiligung von 270 Wählern im Vergleich zu fast 1000 beim Kurhaus-Entscheid.

 Dass diejenigen, die der Wahlurne fern blieben, damit ihre Abneigung für den gesamten Vorgang ausdrücken wollten, hält Schmidt für unwahrscheinlich. Denn dann hätten sie dem Begehren zum Erfolg verholfen, hätten die Befürworter die nötigen 2225 Stimmen bekommen.

 So aber fehlen diesen 723 Voten, was trotz des scheinbaren Kantersiegs einer deutlichen Niederlage entspricht. Die Verwaltung muss nun den Ratsbeschluss von Oktober 2013 umsetzen. Dazu werden in den kommenden Tagen Gespräche mit der Miegel-Gesellschaft aufgenommen, so Schmidt. Diese soll sagen, wie sie sich die Umsetzung wünscht. Denn Schmidt stellt klar: Es gehe nur um das Entfernen der Stele aus der Öffentlichkeit, nicht darum, die Miegel-Anhänger ins Abseits zu stellen. gus

Kommentar

Der Denkzettel

Diesen Denkzettel sollte so mancher Miegel-Anhänger sorgfältig abheften. Nicht einmal ein Sechstel der Bad Nenndorfer Wahlberechtigten hält die Agnes-Miegel-Figur im Kurpark für sehenswert – womit der ganze Entscheid sogar ungültig ist. Dies zeigt vor allem eines: Das Instrument des Plebiszits sollte nicht für derart nichtige Zwecke missbraucht werden.
Bad Nenndorf hat wahrlich wichtigere Themen: die Kinderbetreuung, die Belange der Senioren, die Sicherung des Brandschutzwesens, Straßenbau und vor allem die finanzielle Entwicklung. Dass vor diesem Hintergrund eine Abstimmung aller Bad Nenndorfer über ein winziges Denkmal angezettelt wurde, zeigt, dass die Initiatoren des Bürgerbegehrens jedes Maß verloren haben. Darüber hinaus hinterlassen die Angriffe des Sprechers der Miegel-Gesellschaft, Detlef Suhr, einen üblen Nachgeschmack. Wer ist Suhr, dass er es sich herausnimmt, das Bündnis „Bad Nenndorf ist bunt“ öffentlich anzugreifen? Diese Gruppe leistet einen wichtigen Dienst für die Stadt, indem sie gegen die Neonazi-Aufmärsche demonstriert. Und dafür erntet Bad Nenndorf überregional viel Anerkennung.
Nachdenken sollten die Initiatoren und Unterstützer des Begehrens aber auch mit Blick auf ihre Methoden. Wer in Altersheimen auf Stimmenfang geht, darf sich nicht wundern, wenn er am Schluss auf die Nase fällt.

Von Guido Scholl

Voriger Artikel
Nächster Artikel

Möchten Sie uns zu diesem Artikel Ihre Meinung sagen? Dann schicken Sie uns einen Leserbrief.

Leserbrief schreiben

Unternehmen quer durch alle Branchen haben sich auch in diesem Jahr wieder an der Aktion der Lions Clubs beteiligt, deren Erlös auch der „Weihnachtshilfe“ der Schaumburger Nachrichten zugute kommt. Hier finden Sie ab dem 1. Dezember die täglich aktuellen Gewinnnummern. mehr

In Ruhe einkaufen, erholsam Urlaub machen, in die Stadtgeschichte eintauchen oder einfach mal in einem der vielen Restaurants und Kneipen die Seele baumeln lassen. Lernen Sie Stadthagen von einer ganz anderen Seite und auf ganz besondere Weise kennen. mehr

Schaumburg