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Mini-Ausschuss klärt Etat-Fragen

Umweltausschuss Mini-Ausschuss klärt Etat-Fragen

Um ein Haar wäre sie geplatzt, die Sitzung des Umweltausschusses der Stadt Bad Nenndorf in dieser Woche. Nur vier stimmberechtigte Mitglieder waren zum vereinbarten Termin erschienen.

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Am Deisterweg wurde vor Jahren gebaut, jetzt erst folgt der ökologische Ausgleich.

Quelle: gus

Bad Nenndorf. Doch dann rettete Friedrich Varwig (SPD) die Veranstaltung, bei der unter anderem die Summen für den Haushaltsplan empfohlen werden sollten.

Fünf der neun Mitglieder mussten anwesend sein, damit der Ausschuss Beschlüsse fassen konnte. Doch als die Sitzung eigentlich beginnen sollte, unterbrach sie der Vorsitzende, Bernd Zimmermann (WGN), gleich wieder, um eine weitere Wartefrist einzuschieben. Die CDU war zwar mit Erich Thies, Heinrich Steding und Matthias Bock vollzählig, doch bei der Gruppe WGN/Finsterle und bei der SPD fehlten je zwei Vertreter, Linken-Ratsherr Olaf Buschmann war ebenfalls nicht zugegen. Da half auch der Umstand nicht, dass die beratenden Mitglieder fast vollzählig am Tisch saßen.

Als Stadtdirektor Mike Schmidt mit Zimmermann und den übrigen Politikern bereits den 18. Dezember als Ausweichtermin ausgeguckt hatte, öffnete sich dann aber doch noch die Tür, und Varwig trat zur unüberhörbaren Erleichterung der übrigen Sitzungsteilnehmer in den kleinen Saal des Rathauses. „Bei dem Empfang überlege ich, ob ich jetzt immer zu spät komme“, scherzte der SPD-Politiker.

Die anschließende Haushaltsdebatte verlief ähnlich harmonisch, da auch keine strittigen Themen zu beraten waren. Der Ausschuss empfahl einstimmig, 16000 Euro für nachträgliche Ausgleichspflanzungen in den Etatentwurf einstellen zu lassen. Es handelt sich um die ökologische Aufwertung zweier Wegesränder bei Riehe und einer kleinen Grünfläche bei Waltringhausen.

Die Vorhaben sind längst überfällig, denn sie sollen ökologischen Ausgleich schaffen für Eingriffe in die Natur, die weit zurückliegen. Die Fortführung der Westlichen Entlastungsstraße ist noch das jüngste dieser Bauprojekte. Die Bebauungspläne Am Kurpark und Alter Sportplatz/Deisterweg sind die anderen beiden jetzt auszugleichenden Eingriffe. Für Alter Sportplatz/Deisterweg war bereits 1996 ein entsprechender Vertrag geschlossen worden.

Künftig will die Stadt schneller sein mit den Ausgleichsmaßnahmen. Deshalb wurden 55000 Euro in den Haushaltsplanentwurf für 2015 gestellt, mit denen der ökologische Ausgleich für das Baugebiet Östlich Feldstraße in Waltringhausen realisiert wird, und zwar direkt an dem neuen Baugebiet selbst.

10000 Euro sollen für die weiteren Planungen zum Kurpark in de Etat kommen. Nach dem Willen der Ausschussmitglieder ist vorgesehen, zumindest die Kosten für weitere Sanierungsschritte zu ermitteln und grundsätzlich zu klären, wie es im Kurpark weiter gehen soll.

Kommentar

Stresstest im Advent

Die Nenndorfer Kommunalpolitiker haben es derzeit wahrlich nicht leicht: Eine Sitzung jagt die andere, allein in dieser Woche tagen Umwelt- und Bauausschuss der Stadt sowie Stadt- und Samtgemeinderat. In dem Takt geht das schon seit Anfang November. Ein Grund: Die Amtsübernahmen der neuen Verwaltungs-Chefs waren landesweit auf den 1. November terminiert. Zuvor machte es keinen Sinn, die Haushaltsberatungen zu starten. Weil auch noch das Ende der Herbstferien abzuwarten war, wurde es besonders eng. Kein Wunder, dass so mancher Stuhl an den Sitzungstischen leer bleibt, zumal nicht nur politische Sitzungen und Weihnachtsfeiern, sondern auch die Viren derzeit Hochkonjunktur haben.

von Guido Scholl

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