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Schmidt: Wie ein Debattierclub

Behinderten- und Seniorenbeirat Bad Nenndorf Schmidt: Wie ein Debattierclub

Dass der Behinderten- und Seniorenbeirat teils nur wenige Tage Zeit hat, um zu Bauvorhaben Stellung zu nehmen, hat zu einer Kontroverse geführt. Eine Lösung wurde nicht gefunden.

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BAD NENNDORF. Vorsitzender Klaus-Dieter Salzbrunn erneuerte seine Einschätzung, dass der Beirat hinsichtlich der Stellungnahmen zu Bauvorhaben überfordert wird. Er sei sogar einmal von der Verwaltung gebeten worden, ein Schriftstück zu unterzeichnen, obwohl er den Inhalt aus Unkenntnis nicht in aller Tiefe bestätigen konnte. Eine Sitzung sei nicht mehr möglich gewesen, weil die Abgabefrist für die Stellungnahme dann nicht hätte eingehalten werden können.

Beirat soll einladen

Es bestehe oft gehöriger Zeitdruck. Volker Riehs monierte darüber hinaus, dass er in der Vergangenheit Dingen hatte zustimmen müssen, über die nie im Beirat gesprochen worden sei. Das werde er künftig nicht mehr tun. Dabei ging es um die Gewerbeansiedlung an der Gehrenbreite. Der Beirat soll bei derartigen Vorgängen die Belange der Behinderten und Senioren vertreten. Wilfried Koch lieferte ein anderes Beispiel, wobei es um Buswartehäuser gegangen sei. Salzbrunn bezog sich auch noch auf ein Bauvorhaben in der Gemeinde Haste.

André Lutz, Amtsleiter Bildung und Soziales, gab zu bedenken, dass für die Stellungnahme zur Gehrenbreite mehrere Wochen Zeit gewesen sei. Zu dem Beispiel aus Haste war Lutz überfragt. Stadtdirektor Mike Schmidt, der trotz Urlaubs zu der Sitzung gekommen war, sagte, dass sich an diesen Umständen und auch an den zeitlichen Abläufen nicht viel ändern wird. „Die Frage ist, wie wir damit umgehen“, sagte Schmidt. Er schlug vor, dass der Beirat anlassbezogen kurzfristig zu Sitzungen einlädt.

Inhalte statt Kaffee und Kucnen

Salzbrunn könne Stellungnahmen auch ohne Unterschriften aller Mitglieder abschicken. So habe es dessen Vorgänger, Friedrich Kräft, auch gehandhabt. „Wir sind ein gewähltes Gremium, dann sollten wir auch gemeinsam diskutieren“, hielt Riehs dagegen. Möglicherweise geht der Beirat die Dinge teilweise auch zu umständlich an, mutmaßte Schmidt. Zu der Bushaltestelle hätte der Beirat nur auf den Punkt hinweisen müssen, dass diese barrierefrei angelegt werden soll – alles andere gehe das Gremium eigentlich nichts an. Auch an anderen Abläufen im Beirat äußerte Schmidt Kritik. Die Fortbildungen nutze stets nur ein Mitglied des Gremiums. Möglicherweise sei es zielführender, dass auch die übrigen Zugehörigen Seminare besuchen. „Und dann sollte es vielleicht nicht nur Kaffee und Kuchen geben, sondern auch um Inhalte gehen“, so Schmidt, der den Seniorenbeirat in der jüngeren Vergangenheit als „Debattierclub“ wahrgenommen habe.

Da sich kein Lösungsweg abzeichnete, wurde vorgeschlagen, dass sich das Rathaus künftig stets an den Kreisseniorenrat wendet, wenn der hiesige Beirat keine Stellungnahme abgeben kann. Befriedigend war dies für die Verwaltung offenbar nicht. Als Salzbrunn den betreffenden Tagesordnungspunkt dann abhakte, verließ Schmidt die Sitzung: „Ich war hergekommen, um mich über diesen Punkt vernünftig auszutauschen. Wenn Sie das nicht wollen, begebe ich mich jetzt wieder in meinen Urlaub.“ gus

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