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Widerstand wohl ohne den DGB

Bad Nenndorf / Neonazi-Aufmarsch Widerstand wohl ohne den DGB

Der Widerstand gegen den bevorstehenden Neonazi-Aufmarsch wird aller Voraussicht nach weitaus geringer ausfallen als im Sommer. Sowohl bürgerliche als auch gewerkschaftliche Kräfte erscheinen am 2. November im Gegensatz zum 3. August wohl in stark dezimierter Anzahl.

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Entscheidend könnte die Zahl der Antifa-Aktivisten und Linksorientierter am 2. November werden. 

Quelle: on

Von Oliver Nowak

Bad Nenndorf. Wie Jürgen Uebel vom Bündnis „Bad Nenndorf ist bunt“ berichtet, würde die breite Unterstützung des VfL wohl wegfallen. Durch ein Austauschprogramm seien 60 Franzosen in der Kurstadt zu Gast. Für diese habe der VfL für den 2. November bereits ein umfängliches Ausflugsprogramm geplant.

Auch vom Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) ist an diesem Datum mit wenig personeller Unterstützung zu rechnen. „In den kommenden anderthalb Wochen sind unsere drei Mitarbeiter, die sich um Politisches kümmern, arbeitstechnisch ausgebucht“, sagt Steffen Holz. Daher werde es kaum möglich sein, einen gewerkschaftlichen Protest unter dem Dach des DGB zu organisieren. „Wir werden aber unser Möglichstes tun“, sagt Holz. Vorstellbar sei, andere Gewerkschaften auf den Neonazi-Aufmarsch in Bad Nenndorf hinzuweisen – mit Bitte um Unterstützung. Daneben könnte der Kontakt zu politischen Jugendorganisationen wie den Jusos, der Grünen Jugend und weiteren geknüpft werden.

Entscheidend werde am 2. November wahrscheinlich aber das Auftreten der „eventbegeisterten jungen Leute“ aus Hannover, Göttingen und dem restlichen Niedersachsen sein. Rund 150 Antifa-Aktivisten und Linksorientierte hatten am 3. August den Platz vor dem Winckler-Bad blockiert.

„Ich denke, Bürger aus Bad Nenndorf, Schaumburg und aus ganz Niedersachsen werden den Neonazis am 2. November mit einer kreativen, klaren Botschaft entgegenstehen“, meint Bad Nenndorfs Stadtdirektor Bernd Reese. Ein Widerstand gegen die Rechtsextremen könne nur gemeinsam und vielfältig organisiert werden. „Uns ist jede Hilfe eines niedersächsischen Ministers willkommen. Vielleicht schafft es Innenminister Boris Pistorius auch dieses Mal, vor Ort zu sein“, hofft Reese.

Hinzu kommt: Die aktuellen Bauarbeiten machten einen Demonstrationszug über die Bahnhofstraße unmöglich, meint Reese. „Wie beantragt, kann die Demonstration nicht genehmigt werden.“ Schließlich sei die Bahnhofsstraße voll gesperrt. Die Bauarbeiten rund um das Bahnhofsgelände könnten durch die Demonstration auch nicht zum Erliegen gebracht werden. „Wir haben einen engen Zeitplan“, sagt Reese. Könne dieser durch den Neonaziaufmarsch nicht eingehalten werden, gingen wichtige Fördermittel verloren.

Einzig übrig gebliebener Weg

„Die Neonazis beginnen nun mit ihrer Nadelstich-Taktik“, meint Steffen Holz, Regionssekretär des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB). Die Rechtsextremen versuchten nun, mit ihren angemeldeten Veranstaltungen am Sonnabend, 2. November, den einzigen Weg zu gehen, der ihnen nach der Niederlage vom 3. August übrig bleibt.

Auch wenn sich die Namen der Anmelder auf dem Papier geändert hätten, bleibe es die Klientel vom 3. August. Mit den „Anzeigen“ der „Rechten“ aus Nordrhein-Westfalen, des niedersächsischen Landesverbandes der NPD und des sogenannten „Gedenkbündnisses“ ist die Formation der extrem Rechtsradikalen nur formal aufgebrochen.

Laut Holz setzt sich die Mitgliedschaft der Partei „Die Rechte“ aus Kadern dreier mittlerweile verbotener Kameradschaften aus dem Ruhrgebiet und der Aachener Umgebung zusammen. Dass „Die Rechte“ ihre rechtsextremen Ansichten unter dem Motto „Sicherheit durch Recht und Ordnung“ und die NPD unter dem Motto „Schützt unsere Kinder“ propagieren, zeige nun offen, wie sich die Neonazi-Aufmärsche in Bad Nenndorf entwickelt haben. „Oberflächlich konnte man in den ersten Jahren eventuell den Eindruck gewinnen, die verlogene ‚Trauer‘ stehe im Vordergrund“, sagt Holz. Doch die fortschreitende Entwicklung zeige, dass die Aufmärsche in Bad Nenndorf „den aggressivsten, gewalttätigsten und ideologisch radikalsten Kräften“ eine legale Plattform für ihre Propaganda verschaffen soll.

Für Jürgen Uebel vom Bündnis „Bad Nenndorf ist bunt“ spiegelt der erneute und nun plötzliche Aufmarsch der Rechtsextremen den Erfolg der bürgerlichen Blockade des Winckler-Bades wider. „Ihr Konzept des ‚Trauermarsches‘ hat sich erledigt, sonst hätten die solche Sperenzchen nicht nötig.“ Dass die Anmelder der Neonazi-Aktionen im Hinblick auf Bad Nenndorf bisher nicht in Erscheinung getreten seien, zeige die Schwäche der der „Trauermarsch“-Szene. Angesichts der zahlreichen Straftaten der Rechtsextremen am 3. August seien Veranstaltungen am 2. November für „die bekannten Szenenamen“ unter Umständen nicht genehmigungsfähig. Am 3. August habe es unter anderem Aufrufe zur Gewalt, Gewaltdelikte, Bedrohungen, Diebstahl und einen Hausfriedensbruch gegeben.

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