Volltextsuche über das Angebot:

12 ° / 10 ° Regenschauer

Navigation:
Bürgermeister: „Wir haben noch einen gewissen Spielraum“

Hohnhorst Bürgermeister: „Wir haben noch einen gewissen Spielraum“

n der Sitzung des Rates Hohnhorst ist der Haushalt 2012 gegen das Votum der CDU verabschiedet worden. Nach dem Schock über die von der CDU beantragte Kürzung der Mittel für die Dorferneuerung Rehren (wir berichteten) konnten SPD und WGN mit sieben zu fünf Stimmen dem Etat im Alleingang zustimmen – und damit auch eine Kreditaufnahme über 271900 Euro absegnen.

Hohnhorst (tes). Der Gesamtergebnishaushalt weist einen nicht zahlungswirksamen Fehlbetrag in Höhe von 126500 Euro aus. Aus laufender Verwaltungstätigkeit ergibt sich ein Überschuss von 72000 Euro. „Wir haben also noch einen gewissen Spielraum“, erklärte Bürgermeister Wolfgang Lehrke (SPD) dies mit erhöhten Steuereinnahmen. Der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer wird auf 725300 Euro veranschlagt – ein Mehrertrag von 91600 Euro. Aufgrund der finanziellen Probleme der Samtgemeinde steigt die Samtgemeindeumlage um 29000 Euro auf 479400 Euro. Die Kreisumlage schlägt mit 479400 Euro zu Buche.

Der Hohnhorster Gesamtfinanzhaushalt ist ausgeglichen und verfügt über ein Volumen von 1714400 Euro. Aus Investitionstätigkeit ergibt sich jedoch ein Fehlbedarf von 341700 Euro. Zur Finanzierung von anstehenden Investitionen ist eine Kreditaufnahme in Höhe von 271900 Euro geplant. 19500 Euro sind für die Erneuerung der Fenster in der alten Schule in Ohndorf und im Gemeindebüro sowie 5000 Euro für die Spielplätze eingeplant. Der Ausbau des Rad- und Fußweges zwischen Hohnhorst und Ohndorf kostet mit 130000 Euro 10000 Euro mehr als gedacht. 14500 Euro sind für den Kauf des Sportplatzes in Rehren vorgesehen. Da die Zustimmung des letzten Mitglieds der Eigentümergemeinschaft noch immer ausstehe, plane die Gemeinde jetzt eine Zwangsvollstreckung, berichtete Lehrke.

Für die Renaturierung der Aue in Ohndorf sind 5000 Euro vorgesehen. Dorferneuerung Rehren: Gegen die Stimmen der CDU genehmigte der Rat 310000 Euro für die Maßnahmen an der alten Schule. Vom Land sollen 129000 Euro beigesteuert werden. Für die Umgestaltung des Einmündungsbereiches am Bünteweg sind 31500 Euro vorgesehen und 13200 Euro Zuweisung vom Land.
Die Vorsitzende des Dorfgemeinschaftsvereins, Ingrid Möller, bedankte sich beim Rat, dass er die Mittel für die ersten Projekte bereitstellt und versicherte: „Wir planen keine unnützen Dinge, die keinen Mehrwert darstellen.“

Lehrke rügt „Ignoranz“ der CDU

Als Reaktion auf den SN-Bericht von Mittwoch zur Haushaltssitzung des Rates Hohnhorst meldet sich Bürgermeister Wolfgang Lehrke mit einem Kommentar zu Wort: „Schon die Überschrift hätte zutreffenderweise lauten müssen ,CDU spaltet mit völlig unsinnigem Antrag zur Dorferneuerung den Rat Hohnhorst‘“, schreibt der Sozialdemokrat per E-Mail an die Redaktion.

Lehrke zufolge haben die „CDU-Kollegen“ mit ihrem Antrag den Eindruck erweckt, als ob sich der Rat der Gemeinde Hohnhorst erst seit ein paar Tagen und dann noch dazu erstmalig mit der Thematik „Dorfentwicklungsplanung“ in Rehren beschäftigte. Stattdessen sei die betreffende Planung bereits vor etwa drei Jahren begonnen und „aufstellungstechnisch mit der offiziellen behördlichen Genehmigung und Finanzierungszusage im Frühjahr/Sommer letzten Jahres“ beendet worden. Jetzt gehe es um die konkrete Umsetzung. Der Arbeitskreis Dorferneuerung habe die Projektauswahl getroffen, der „alte Rat“ habe „gemäß der Prioritätenfestlegung“ Aufträge vergeben.

„Das sind die unumstößlichen Fakten!“, betont Lehrke und schreibt weiter: „Von angeblich fehlender politischer Willensbildung und Beschlusslage sowie eines nicht vorhandenen Konzepts kann vor diesem Hintergrund nun überhaupt nicht die Rede sein.“

Der Bürgermeister kritisierte „die angeführte Ahnungslosigkeit der CDU“, die er als „törichte Ignoranz beziehungsweise Böswilligkeit“ betrachte. Er habe sich nicht beleidigt „echauffiert“ – wie im SN-Bericht beschrieben –, sondern sei „ob so vieler Unverschämtheiten, die die CDU in ihrem Antrag behauptet hat, in der Tat entrüstet“ gewesen. tes

Voriger Artikel
Nächster Artikel

Möchten Sie uns zu diesem Artikel Ihre Meinung sagen? Dann schicken Sie uns einen Leserbrief.

Leserbrief schreiben

Online suchen, Angebot finden, einkaufen gehen: Das steckt in Kurzform hinter „Kauf hier – lokal & digital“. Eine Auswahl aktueller und preislich besonders attraktiver Produkte finden Interessierte stets auf unserer Homepage... mehr

Schaumburg