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Dorferneuerung spaltet den Rat Hohnhorst

Hohnhorst Dorferneuerung spaltet den Rat Hohnhorst

In der Haushaltssitzung des Rates Hohnhorst hat ein Antrag der CDU-Fraktion große Wellen geschlagen. „Die Ansätze sind zu hoch, andere wichtige Maßnahmen können so nicht vorangebracht werden“, forderte Heinz-Konrad Rohrßen, die Posten für die Dorferneuerung in Rehren massiv zu kürzen.

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An der Sanierung der Schotterfläche hinter der Alten Schule soll sich die Samtgemeinde beteiligen.

Quelle: tes

Für die Alte Schule sollen statt 310000 Euro nurn och 100000 Euro in den Etat, der Ansatz für die Umgestaltung des Einmündungsbereiches Bünteweg soll komplett auf Null gesetzt werden.

Es liege kein Konzept und keine Prioritätenliste vor, Beschlüsse fehlten, argumentierte Rohrßen. Zudem seien einige Punkte zur Umgestaltung auch innerhalb des Arbeitskreises Dorferneuerung umstritten.

„Fünf vor zwölf so einen Antrag auf den Tisch zu legen und mit Halbwahrheiten zu begründen, da fasst mich das nackte Entsetzen“, echauffierte sich Bürgermeister Wolfgang Lehrke (SPD), der fragte, mit welchem Recht die CDU so etwas behaupte. Beide Vorhaben seien ausführlich und ohne Einspruch der CDU besprochen worden. Gemeinsam wurde per Mehrheitsbeschluss die Alte Schule als erstes Projekt auf der Prioritätenliste der Dorferneuerung ausgewählt. „Wir stehen unter Zeitdruck“, warnte Lehrke vor Verzögerungen.

„Die Ausführungen des Planers im Bauausschuss waren dürftig“, räumte Börn Ströter (SPD) ein, „aber hier geht es um den Haushaltsplan“. Es bestehe keine Verpflichtung, dieses Geld auch auszugeben, nannte er den 22. März als Termin, an dem der Arbeitskreis seine Planung konkretisiert. Otto Tatge (CDU) vermisste Angaben zur Nutzung der Schule. „Die alte Schule soll Ort der Begegnung werden“, erinnerte Ulrike Junk (SPD).

Ströter rang um Fassung und verwies auf „das Horrorszenario in Riepen: Soweit sollten wir es in Rehren nicht kommen lassen.“ Auch die WGN sah diese Gefahr: „Was die CDU hier macht, ist ein schlechtes Signal an den Arbeitskreis“, warnte Karl-Walter Brüggenwirth „alles zu zerreden.“

Die CDU stehe hinter der Dorferneuerung und begreife die 100000 Euro als Anschubfinanzierung, erklärte Werner Bövers. Es fehle ein Gesamtkonzept: „341000 Euro sind Luftschlösser“, mahnte er, die Dorferneuerung dürfe „kein Selbstbedienungsladen“ werden. „In Ohndorf war das kein Problem“, machte Ströter lautstark seinem Unmut Luft. „Das sind keine imaginären Zahlen“, verwies Lehrke auf den genehmigten Dorferneuerungsplan: „Wenn wir die Maßnahmen dieses Jahr durchführen wollen, brauchen wir mindestens 280000 Euro im Haushalt.“

Cord Lattwesen (CDU) versuchte, die Wogen zu glätten, und erinnerte an den Vertrag mit der Samtgemeinde, die sich an den Sanierungskosten der Schotterfläche beteiligen müsse. Die erregten Wortbeiträge konnte erst ein Machtwort des Bürgermeisters beenden: „Ich habe immer das Wort.“ „Das hat noch kein Bürgermeister gesagt, in 30 Jahren nicht“, konterte Bövers.

Nachdem ihr Antrag mit sieben zu fünf Stimmen abgelehnt wurde, verweigerte die CDU geschlossen ihre Zustimmung zur Haushaltssatzung, die mit den Stimmen der SPD und WGN angenommen wurde. „Das muss ich zur Kenntnis nehmen“, bedauerte Lehrke diesen Einschnitt in der kommunalpolitischen Arbeit in Hohnhorst. Junk beantragte die Beteiligung des Publikums an der Diskussion. Dies wurde aus formalen Gründen abgelehnt. Im Nachgang werteten Mitglieder der Dorferneuerungsgruppe den Antrag der CDU als Angriff auf die Rehrener Bürger.

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