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Streit im Bauausschuss Hohhnhorst

Bundesverkehrswegeplan im Fokus Streit im Bauausschuss Hohhnhorst

Für eine scharfe Diskussion hat der Bundesverkehrswegeplan im Bauausschuss der Gemeinde Hohnhorst gesorgt. Bürgermeister Wolfgang Lehrke (SPD) sah sich vehementer Kritik ausgesetzt, weil er das Thema aus Sicht anderer Politiker bislang nicht ernst genug genommen hat.

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Hohnhorst. Auf Grundlage des Verkehrswegeplans könnte eine ICE-Trasse quer durch Hohnhorst gezogen werden. Dem Ausschussvorsitzenden Otto Tatge (CDU) reichten die Schritte, die Lehrke gegen das umstrittene Papier unternommen hat, nicht aus. Er verlas den Brief eines Bürgers, der die Aussage Lehrkes, er wolle keine Extra-Stellungnahme der Gemeinde an das Verkehrsministerium richten, kritisierte. So hatte sich der Bürgermeister im Samtgemeinderat geäußert, weil die Samtgemeindeverwaltung eine Eingabe für alle Mitgliedskommunen verfassen wollte. Diese Eingabe ist mittlerweile auch eingereicht worden.

 Bemerkung war ironisch gemeint

 Lehrke erklärte, dass seine Bemerkung, Suthfelds Bürgermeister Horst Schlüter setze ihn mit der Ankündigung einer eigenen Stellungnahme seiner Gemeinde unter Druck, ironisch gemeint gewesen sei. Doch auch aus den eigenen Reihen gab es Kritik. „Ich persönlich fand das auch nicht so glücklich. Aber so ist er halt“, sagte SPD-Sprecher Sven Hasenstab über den Bürgermeister. Lehrke führte weiter aus, ihm selbst fehle schlichtweg die Expertise, um eine inhaltlich fundierte Eingabe zu formulieren. Einen knappen Einspruch habe er, Lehrke, mittlerweile im Internet verfasst. Dass dessen Wortlaut den Politikern nicht vorlag, erzürnte Tatge und Karl-Walter Brüggenwirth (WGN) umso mehr. Beide waren der Ansicht, der Bürgermeister nehme die Sache auf die leichte Schulter. Doch dass Lehrke womöglich „den Schuss nicht gehört“ habe oder die Ernsthaftigkeit der Debatte nicht begriffen habe, wies der SPD-Politiker von sich und teilte gleich noch einen Seitenhieb aus: „Du weiß selbst, lieber Otto, dass wir beide, als sich in Haste die Bürgerinitiative gegründet hat, auf Bier-Tour waren“, sagte Lehrke, worauf Tatge erwiderte, dies habe nichts mit der jetzigen Debatte zu tun. Heinz-Konrad Rohrßen (CDU) versuchte, den Exkurs wieder auf die Sachebene zurückzuführen. Der von Tatge zitierte Bürger hatte die CDU in seinem Brief aufgefordert, einen Einspruch auf den Weg zu bringen. Doch auch die SPD hatte eine Stellungnahme aus Hohnhorster Sicht zur Ausschusssitzung mitgebracht. Rohrßen regte an, die SPD-Vorlage durchzusehen und über mögliche Änderungen zu beraten.

 Einspruch kurz vor Toreschluss abgesandt

 Auch Hasenstab drängte zu diesem Vorgehen. Es sei zwar bald Kommunalwahl, und alle sollten sich ruhig zu dem Thema positionieren, aber es dürfe auch nicht vergessen werden, dass niemand im Jahr 2030 eine Bahntrasse quer durch die Gemeinde haben wolle. Die Politiker einigten sich darauf, das SPD-Papier zur Arbeitsgrundlage zu machen und nach den Wünschen aller Ausschussmitglieder zu modifizieren.Das Ergebnis wurde abends noch via Internet abgesandt, weil die Einspruchsfrist gegen den Verkehrswegeplan um Mitternacht endete. Die Stellungnahme der Samtgemeinde Nenndorf ist hier hinterlegt.

gus

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