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Überraschung im Rat

CDU reduziert Haushalt kurzfristig Überraschung im Rat

Eine überraschende Wendung gehört in jede gute Seifenoper. Für die Politik gilt das nicht unbedingt. Die SPD-Politiker im Hohnhorster Rat zumindest hätten auf die jüngste Überraschung gerne verzichtet.

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Quelle: dpa

Hohnhorst. Mit vier Anträgen der CDU, eingereicht einen Tag vor der Ratssitzung, hat die Mehrheitsgruppe aus CDU und WGN den vorgelegten Haushaltsentwurf noch einmal modifiziert und einige Ansätze deutlich reduziert. Die Anträge wurden bei jeweils acht Ja- zu fünf Nein-Stimmen von der SPD angenommen.

 Das „Nein“ sei, unabhängig von den Inhalten, vor allem ein Statement gegen derartige „Überraschungsanträge“, die es unmöglich machten, in den Fraktionen noch einmal darüber zu diskutieren, erklärte Sven Hasenstab (SPD). Die Modifizierungen standen jeweils im Widerspruch zu den Empfehlungen des Verwaltungsausschusses.

 Eine wesentliche Änderung betrifft das Bauland zwischen der Flütstraße und der Neuen Straße. 80 000 Euro sollten für einen möglichen Ankauf und die folgende Erschließung bereitgestellt werden. Ohne vorhergehende Wirtschaftlichkeitsprüfung wollten CDU und WGN die Sache allerdings erst einmal ruhen lassen. Erst sollte geklärt werden, ob sich das Vorhaben lohnt – auch in Zusammenhang mit einer möglichen Erschließung weiterer Flächen auf dem angrenzenden Acker, um statt drei gleich sieben Bauplätze und eine bessere Zuwegung schaffen zu können. Die SPD bedauerte diesen Schritt, da es in Ohndorf im Moment sonst keine Bauplätze gebe. Lehrke gab außerdem zu bedenken, dass Bauland auf freien Ackerflächen garantiert niemals genehmigt würde und Wirtschaftlichkeitsprüfungen bei solchen Baulandausweisungen absolut unüblich seien.

 Die geschätzten 130.000 Euro für die Sanierung des Feldwegs in Scheller befand die CDU als zu hoch. Ein unverbindliches Angebot einer Fachfirma sei auf 58.000 Euro gekommen, weshalb der Haushaltsansatz auf 60.000 Euro reduziert wurde. Lehrke warnte vor der Gefahr einer Überziehung des Haushalts, falls die Kosten doch höher ausfallen sollten.

 Darüber hinaus wurde der Haushaltsansatz für die Sanierung des Weges Wohlrad auf 25.000 Euro gekürzt, dafür wurde der Ansatz für einen möglichen Rad- und Fußweg „Schwarze Mühle“ auf 50.000 Euro erhöht. Das Geld soll in Planungen und Grundstücksankäufe fließen. Sven Hasenstab brachte sein Unverständnis darüber zum Ausdruck, dass die CDU in neuem Bauland für Ohndorf, das der Gemeinde am Ende voraussichtlich einen Gewinn und neue Einwohner einbringe, als zu großes Risiko betrachte, den Bau eines Radwegs hinter einem unbeschrankten Bahnübergang aber nicht.

 Trotz der Kürzungen für 2015 wird die Gemeinde Hohnhorst für die anstehenden Investitionen – darunter die Unterführung der Bahngleise – noch ein hohes Darlehen aufnehmen müssen. Der aktuelle Schuldenstand von rund 300.000 wird dann auf mehr als 700.000 Euro anwachsen. kle

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