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Erhöhung beim dritten Versuch

Messenkamp Erhöhung beim dritten Versuch

Die Erhöhung der Hebesätze der Gemeinde Messenkamp ist beschlossene Sache. Sie betragen im Haushaltsjahr 2017 auf die Grundsteuer A und B sowie auf die Gewerbesteuer 390 Punkte. Es war bereits der dritte Versuch, den Haushalt zu beschließen.

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Symbolbild

Quelle: dpa

MESSENKAMP. In der ersten Sitzung zum Thema vor sechs Wochen gab es eine Patt-Situation, weil ein SPD-Ratsherr nicht anwesend war. Die Sozialdemokraten hatten sich für dieselbe Erhöhung ausgesprochen, die jetzt mit knapper Mehrheit verabschiedet wurde, während sich die Wählergemeinschaft Messenkamp/Altenhagen II für eine moderatere Anhebung eingesetzt hatte. Der nachfolgende Termin fiel wegen versäumter Ankündigungen seitens der Verwaltung kurzfristig aus (wir berichteten).

Diesmal war die SPD-Fraktion vollständig angetreten. Deren Sprecher Friedrich-Wilhelm Reinecke sprach von einer „unpopulären Entscheidung“. Warum in den vergangenen Jahren keine Erhöhung erfolgt ist, konnte sich der Sozialdemokrat nicht erklären. Allerdings reiche es nun nicht, die „Inflationsrate der letzten zwölf Jahre aufzufangen. Wir müssen auch an die Zukunft denken“, so Reinecke. Entsprechend sprach er sich dafür aus, die Hebesätze auf 390 Punkte zu erhöhen.

Werte werden frühstens in fünf Jahren bearbeitet

Auch die Wählergemeinschaft blieb bei ihrem Vorschlag, 360 Punkte auf die Grundsteuern A und B sowie 380 Punkte auf die Gewerbesteuer zu beanschlagen. „Wir weigern uns, die Hebesätze höher anzusetzen als unbedingt nötig“, sagte Meyer. Grundlage seiner Argumentation waren veraltete Mietansätze aus dem Jahr 1964, die für die Gemeinde Messenkamp für eine wesentliche unvorteilhaftere Ausgangssituation bei der Berechnung sorgen als beispielsweise für Rodenberg. Das liegt an der Lage Messenkamps, das sich zu jener Zeit im Kreis Springe befand und die damals dort berechneten Mietansätze heute noch gültig sind. Diese Werte sollen zwar überarbeitet werden, allerdings frühestens in fünf Jahren.

„Also hat das für unsere Wahlperiode keine Auswirkung“, befand Reinecke. Er habe den Antrag der finanzschwächeren Gemeinden auf einen Infrastrukturausgleich im Hinterkopf. „Wenn wir uns bei 360 einigen und die gebenden Gemeinden dann unsere Einnahmenseite sehen, wird dieser Antrag verpuffen“, stellte der Sozialdemokrat klar. Seinem Beispiel folgten die vier weiteren SPD-Ratsleute, was eine Mehrheit von fünf zu vier Stimmen für die Erhöhung der Hebesätze auf 390 Punkte ergab. js

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