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Samtgemeinde Nenndorf Samtgemeindeumlage nach Steuerkraft
Schaumburg Nenndorf Samtgemeinde Nenndorf Samtgemeindeumlage nach Steuerkraft
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00:21 01.06.2015
Quelle: Symbolfoto
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Samtgemeinde Nenndorf. Statt wie bisher einen Euro-Betrag festzusetzen, den die Mitgliedsgemeinden anteilig zahlen, soll stattdessen ein bestimmter Prozentsatz auf die Steuerkraft der Gemeinden angewandt werden.

Das bedeutet: Geht es den Gemeinden gut, müssen sie auch eine höhere Umlage zahlen, läuft es in einem Jahr nicht so prächtig, sinkt auch der Beitrag. Diese Prozedur ist in anderen Gemeinden des Landkreises Schaumburg längst üblich, erklärte Samtgemeindebürgermeister Mike Schmidt.

Ein großer Teil des Finanzausschusses begrüßte den Vorstoß, jedoch zeigten sich nicht alle so begeistert. Denn bisher richtete sich die Beitragshöhe der Mitgliedsgemeinden zur einen Hälfte nach der Steuerkraft, zur anderen nach der Einwohnerzahl. Werden nur noch die Steuereinnahmen berücksichtigt, muss die Stadt Bad Nenndorf tiefer in die Tasche greifen als bisher, die anderen Gemeinden werden entlastet.

Marlies Matthias (CDU) wollte die Berechnung gerne so wie bisher beibehalten. Auch Uwe Engelking (WGN) sträubte sich anfangs ein wenig und erinnerte daran, dass Bad Nenndorf „in den nächsten Jahren mit der KurT ein riesen Brett zu bohren hat“. Gerechtigkeit sehe er bei diesem System keine. Schmidt widersprach: Es gebe nichts Faireres, als die Berechnung nach der Steuerkraftmesszahl. Klar zahle Bad Nenndorf dabei am Ende mehr, die Kurstadt habe aber auch das höchste Steueraufkommen.

Im Detail heißt das: Für 2015 liegt die Umlage bei rund 3,6 Millionen Euro, wovon nach bisheriger Berechnung Bad Nenndorf etwa 2,39 Millionen übernimmt, Haste 530 000, Hohnhorst 410 000 und Suthfeld 290 000 Euro. Um eine ähnliche Endsumme zu erreichen, hätte der entsprechende Hebesatz auf die Steuereinnahmen der Gemeinden bei 34 Prozent liegen müssen. Für Bad Nenndorf hätte das einen Beitrag von 2,51 Millionen Euro bedeutet, für Haste 470 000, für Hohnhorst 380 000 und für Suthfeld 270 000 Euro.

Im Vergleich zu anderen Samtgemeinden läge Nenndorf mit den 34 Prozent im „moderaten“ Bereich, so Schmidt. Nur Eilsen liege mit 33 Prozent knapp, Lindhorst mit 25 Prozent deutlich darunter – in Lindhorst allerdings sei für die Kinderbetreuung auch jede Mitgliedsgemeinde selbst zuständig. In Sachsenhagen sei das übrigens ebenso der Fall, trotzdem liege der Hebesatz dort bei sogar 37 Prozent. „Dafür haben die auch nur eine Pro-Kopf-Verschuldung von 50 Euro, bei uns geht es auf die 1000 zu“, mahnte Schmidt.

Trotz der grundsätzlich positiven Stimmung wollten die Finanzausschussmitglieder noch kein Votum abgeben und das Thema lieber noch einmal in den Fraktionen diskutieren. kle

Der Bewegungspark für Senioren, der Bürgerbus, die Fußgängerbrücke bei Möbel Heinrich – bei vielen Entwicklungen und Neuerungen hat der Behinderten- und Seniorenbeirat der Samtgemeinde Nenndorf seine Finger im Spiel gehabt, indem er entweder erste Anstöße gegeben oder ein Projekt fast komplett in Eigenarbeit bis zu Ende gebracht hat.

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