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Verwirrung um Verbindungswege

Samtgemeinde Nenndorf Verwirrung um Verbindungswege

Irritationen sind im Wirtschaftsausschuss der Samtgemeinde Nenndorf über einen Vorschlag der Verwaltung entstanden, nicht nur die vier bestehenden Gemeindeverbindungswege in den Zuständigkeitsbereich der Samtgemeinde zu legen, sondern darüber hinaus auch Wirtschaftswege von überörtlicher Bedeutung. Der Vorschlag wurde einstimmig abgelehnt.

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Samtgemeinde Nenndorf. Während für innerörtliche Straßen die jeweiligen Gemeinden als Träger zuständig sind, gibt es vier Wege in der Samtgemeinde, die die Kriterien eines Gemeindeverbindungswegs erfüllen – Buchenallee, Kornweg, Horster Straße und Gehrenbreite – und damit in den Zuständigkeitsbereich der Samtgemeinde fallen.
Nach Angaben der Verwaltung wurde in der Sitzung des Samtgemeindeausschusses am 15. Januar gefordert, „eine praktikable Lösung“ auch für andere Wege zu finden. Daraus ergab sich der Vorschlag, die Zuständigkeit für überörtlich bedeutsame Wirtschaftswege, konkret wurden drei genannt, ebenfalls in die Hände der Samtgemeinde zu legen.
Der Protest der Politiker war groß. Werner Bövers (CDU) sah beispielsweise überhaupt keinen Sinn in der Weitergabe dieser Wege an die Samtgemeinde, zumal deren Pflege zum Beispiel beim Winterdienst überschaubar sei. Auch Horst Schlüter (SPD) hielt von dem Vorstoß überhaupt nichts. „Das wäre eine zusätzliche Aufgabe für die Samtgemeinde, das werde ich nicht mitmachen“, stellte er klar. Dazu sei die Auswahl der genannten Wege für ihn nicht nachvollziehbar, lägen diese doch im Bereich Waltringhausen, Riepen und Ohndorf, sodass von der Umverteilung der Zuständigkeit nur Hohnhorst und Bad Nenndorf einen Vorteil hätten. Denn für die Instandhaltung der Samtgemeindestraßen kommen über die Samtgemeindeumlage indirekt alle Gemeinden auf.
Die Irritation um die Frage, warum die Verwaltung diesen Vorschlag denn nun überhaupt eingebracht hatte, fand ihren für alle amüsanten Höhepunkt darin, dass Markus Jacobs erklärte, dass die Pläne auf einen Beitrag von Schlüter selbst zurückgegangen seien. Offenbar hatte hier ein großes Missverständnis vorgelegen. kle

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