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Rieseninteresse an Bürgerbegehren

Infoabend zur Badewonne Rieseninteresse an Bürgerbegehren

Ein Bürgerbegehren soll das dringend sanierungsbedürftige Nordsehler Hallenbad Badewonne retten. Über das Prozedere haben am Sonnabend Dagmar Kretschmer, Mitglied des Samtgemeinderates, und Carla Eickmann, Mitglied des Fördervereins Badewonne, rund 100 interessierte Bürger informiert.

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Begehren am Beckenrand

Im Saal der Kirchengemeinde diskutieren Badewonnen-Befürworter Aspekte des Bürgerbegehrens und der Badsanierung.

Quelle: sk

Von Vera Skamira

Meerbeck/Nordsehl. Beim Treffen im Saal der Kirchengemeinde Meerbeck ging es auch um den momentanen Sachstand. Kretschmer und Eickmann baten außerdem um Ideen und Mithilfe.

 Ein Bürgerbegehren sieht Dagmar Kretschmer als unumgänglich. Der Samtgemeinderat sei nach vielem Hin und Her in der Frage des Weiterbetriebs der Badewonne zur keiner Entscheidung gekommen. Eine Sanierung des Bades dränge aber und darum steht für Kretschmer fest: „Wir müssen die Entscheidung jetzt den Bürgern übergeben.“ Gleichzeitig wolle man mit den Politikern weiterhin im Dialog bleiben, betonte Eickmann.

 Martin Banser, Lehrer an der Grundschule Lauenhagen, wies noch einmal daraufhin, wie wichtig die Badwonne für kurze und darum preiswerte Wege zum Schwimmunterricht sei. Und er empfahl dringend, das Bürgerbegehren für die Badewonne – deren Sanierung wird nach derzeitiger Schätzung mehr als eine Million Euro kosten – in jeder Weise „abzukoppeln von Investitionen in die Feuerwehr. “

 Carla Eickmann zeigte im Folgenden das Prozedere des Bürgerbegehrens auf. Als erster Schritt müsse das Anliegen des Begehren dem Rat der Samtgemeinde Niedernwöhren formal und exakt formuliert angezeigt werden. Die schlichte Hauptaussage „Wir wollen, dass das Bad saniert wird“ genüge dabei nicht. Es müsse ein klarer Finanzierungsvorschlag angegeben werden. Eickmann betonte, dass man um einen Kredit nicht herum komme.

 Als Träger des Bades käme eine zu gründende kommunale GmbH in Frage, die keine Gewinne mache, in der jedoch aus bestimmten steuerlichen Aspekten Geld hängen bleibe.

 Eickmann und Kretschmer betonten, dass sie sich bei der Formulierung des Schreibens juristischen Rat holen werden, damit das Bürgerbegehren nicht schon im Ansatz an formalen Gründen scheitere. Außerdem baten die Frauen um Ideen für das Schreiben.

 Ist das Anliegen der Samtgemeinde angezeigt, muss ein Zehntel aller wahlberechtigten Bürger der Samtgemeinde, laut Eickmann 600 bis 700 Personen, per Unterschrift in einer Liste der Durchführung eines Bürgerbegehrens zustimmen. Erst dann komme es zu einem Wahlsonntag, an dem mit „Ja“ oder „Nein“ über den Inhalt des Bürgerbegehrens abgestimmt wird. Dieses gilt als angenommen, wenn 25 Prozent der Wahlberechtigten dem Begehren zustimmen. An dieses Votum ist der Samtgemeinderat dann in jedem Fall gebunden und muss den Willen der Bürger erfüllen.

 Eickmann und Kretschmer denken, dass das Prozedere des Bürgerbegehrens bis Ende Februar abgeschlossen werden könn, also innerhalb jener Frist, in der der Förderverein den Betrieb des Bades aufrechterhalten will. Keineswegs solle es zu einer Schließung des Bades kommen, sagte Eickmann.

 Die nächste Zusammenkunft interessierter Bürger ist für Ende Januar geplant. Dann soll das Schreiben an die Samtgemeinde vorliegen. Während der Versammlung haben sich 60 Anwesende gemeldet, die beim Bürgerbegehren mithelfen wollen.

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