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Jeder soll vor seinem Grundstück kehren

Pollhagen / Straßenreinigungssatzung Jeder soll vor seinem Grundstück kehren

Die Satzung über die Straßenreinigung in der Samtgemeinde Niedernwöhren soll geändert werden. Dafür hat sich der Gemeinderat in seiner Sitzung ausgesprochen. Die 17 Jahre alte Satzung sei nicht mehr gerecht, sagt Samtgemeindebürgermeister Marc Busse. Die derzeitige Regelung besagt, dass die Inhaber bebauter Grundstücke dafür verantwortlich sind, dass der Gehweg auf der Länge des Grundstückes gereinigt und um Winter geräumt wird.

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Quelle: dpa

Pollhagen. Entlang unbebauter Flächen übernimmt die Gemeinde die Aufgaben. „Das erscheint uns und vielen Bürgern nicht mehr zeitgemäß.“ Während in den vergangenen Jahren häufig Nachbarn auch die Wege vor den angrenzenden Grundstücken gepflegt hätten, seien diese heute dazu, häufig aufgrund des fortgeschrittenen Alters, nicht mehr in der Lage – beziehungsweise nicht mehr bereit dazu. Es ärgere die Bürger verständlicherweise, so Busse, dass es vor ihrer Haustür sauber ist und nebenan nicht, wenn die Fläche unbebaut ist.
Jetzt soll die samtgemeindeweit geltende Satzung angepasst werden. Dabei sollen alle ins Boot geholt werden – Bürgermeister, Gemeinderäte und schließlich der Samtgemeinderat. Orientieren will sich die Verwaltung an Satzungen anderer Kommunen. Eine Änderung könnte besagen, dass es die Pflicht eines jeden Grundstücksbesitzers ist, die Wege zu reinigen und vom Schnee zu befreien. Wenn man es nicht gewährleisten kann, weil man nicht vor Ort wohne, müssten eben Firmen oder die Gemeinde mit den Arbeiten beauftragt werden.
Die derzeit noch aktuelle Satzung gilt noch bis 2016. So lange will die Gemeinde Pollhagen allerdings nicht warten. Deswegen beauftragten die Politiker die Samtgemeindeverwaltung damit, eine Mustersatzung zu erstellen. Darüber sollen dann die einzelnen Gemeinderäte und abschließend der Samtgemeinderat entscheiden.
Wie mit den Wegen vor langen Feldern oder aber mit Gehwegen entlang von Landesstraßen umgegangen wird, sei noch offen. „Da hören wir uns jetzt bei anderen Kommunen um, wie die das Problem gelöst haben“, sagt Busse. Grundsätzlich rechnet das Samtgemeindeoberhaupt nicht damit, dass mit einer Änderung in diesem Jahr zu rechnen ist.
Bei der Sitzung des Gemeinderates Pollhagen informierte Marc Busse außerdem darüber, dass die Sanierung der Risse in etlichen Straßen in Pollhagen günstiger wird, als erwartet. Anstatt der veranschlagten 67 Cent pro Meter kostet die Ausbesserung 57 Cent. Bei der Reparatur werden die Schadstellen zuerst ausgeblasen und dann mit heißem Asphalt aufgefüllt. Busse: „Damit haben wir gute Erfahrungen gemacht.“

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