Volltextsuche über das Angebot:

9 ° / 8 ° Regenschauer

Navigation:
Nichts übrig für Feuerbachs Vision

Gegen Eingemeindung zugunsten des Tropicanas Nichts übrig für Feuerbachs Vision

 Die von Gunter Feuerbach (CDU) geäußerte Option, mit der Eingemeindung von Stadthagens Nachbarkommunen die Finanzierung des Tropicanas zu stärken, stößt bei den betreffenden Samtgemeindebürgermeistern auf Ablehnung.

Voriger Artikel
SPD initiiert ehrenamtliche Flüchtlingshilfe
Nächster Artikel
Sanierungsarbeiten behindern Verkehr

Samtgemeinden/Sachsenhagen (kil). Feuerbach hatte im Zuge der Mitgliederversammlung des CDU-Stadtverbandes folgende Idee geäußert: Wenn Stadthagen 40 000 Einwohner mehr hätte, würde das jährlich einen Steuervorteil von rund drei Millionen Euro bedeuten. Damit könnte man wiederum das Stadthäger Schwimmbad aufwerten (wir berichteten).
„Ich war ganz schön verärgert“, sagte Marc Busse, Samtgemeindebürgermeister in Niedernwöhren, auf Anfrage der SN. Er appelliert in dieser Sache an den „gesunden Menschenverstand“. Gemeinsam mit den Samtgemeindechefs aus Nienstädt (Ditmar Köritz), Andreas Günther (Lindhorst) und Jörn Wedemeier (Sachsenhagen) hat er eine Stellungnahme verfasst.
Generell kritisieren die Verwaltungsspitzen, „den Zusammenschluss von Kommunen mit der Frage der Finanzierung einer Sachentscheidung in der Stadt Stadthagen zu verbinden“. Denn: „Jede Kommune ist für sich selbstständig dafür verantwortlich, die vorhandenen Finanzmittel zum Wohle der Allgemeinheit einzusetzen.“
Auch an dem Begriff der „Eingemeindung“ reiben sich die vier Samtgemeindebürgermeister. Das habe den Charakter einer „willkürlichen Handlung beziehungsweise eines unfreiwilligen Zusammenschlusses“. Stadthagens Bürgermeister Oliver Theiß weise in seiner Stellungnahme „völlig zu Recht darauf hin, dass die interkommunale Zusammenarbeit einen freiwilligen Zusammenschluss darstellt“, heißt es. Dabei gehe es nicht um „eine einseitige Erklärung eines einzelnen Ratsmitgliedes“, sondern um das Ergebnis „vertrauensvoller Gespräche auf Augenhöhe unter Einbeziehung aller Beteiligten“. Diese Basis sei durch die Äußerungen Feuerbachs deutlich infrage gestellt, heißt es in der Stellungnahme.
Kritisch sehen die Bürgermeister auch die Aussage des CDU-Ratsherren: „Seit Jahren reden wir darüber, dass der Landkreis zu kleinräumig organisiert ist.“ Es habe bislang aber keinerlei Gespräche über Zusammenlegungen oder dergleichen gegeben, so die Samtgemeindespitzen. „Und in absehbarer Zeit ist damit auch nicht zu rechnen.“
       Auch die von Feuerbach genannten Zahlen seien nicht zutreffend. Nach dem Finanzausgleichsgesetz würden die Mehreinnahmen nämlich deutlich unter zwei Millionen – und nicht bei drei Millionen – liegen. Die Tatsache, dass die Samtgemeinde Niedernwöhren schon seit Jahren selbst kontrovers über der Finanzierung ihrer Nordsehler Badewonne diskutiert, bringt für Busse eine zusätzliche Brisanz ins Spiel, wie dieser auf Anfrage bestätigt. In diesem Zusammenhang weist der Verwaltungschef darauf hin, dass er bereits mit Theiß über eine Zusammenarbeit gesprochen habe. Busse hält es immer noch für sinnvoller, wenn Stadthagen auf ein Bewegungsbecken verzichtet und sich lieber auf das Außenbecken konzentriert hätte. Die Meinungen der beiden Bürgermeister liegen in Busses Augen auch gar nicht so weit auseinander. Als parteilose Verwaltungsspitzen hätten aber beide manchmal einen schweren Stand.

Voriger Artikel
Nächster Artikel

Möchten Sie uns zu diesem Artikel Ihre Meinung sagen? Dann schicken Sie uns einen Leserbrief.

Leserbrief schreiben

Unternehmen quer durch alle Branchen haben sich auch in diesem Jahr wieder an der Aktion der Lions Clubs beteiligt, deren Erlös auch der „Weihnachtshilfe“ der Schaumburger Nachrichten zugute kommt. Hier finden Sie ab dem 1. Dezember die täglich aktuellen Gewinnnummern. mehr

In Ruhe einkaufen, erholsam Urlaub machen, in die Stadtgeschichte eintauchen oder einfach mal in einem der vielen Restaurants und Kneipen die Seele baumeln lassen. Lernen Sie Stadthagen von einer ganz anderen Seite und auf ganz besondere Weise kennen. mehr

Schaumburg