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Verschnaufpause für Samtgemeinde

Keine großen Investitionen Verschnaufpause für Samtgemeinde

Das kommende Haushaltsjahr 2017 betrachtet Marc Busse, Bürgermeister der Samtgemeinde Niedernwöhren, als eine „Verschnaufpause“. Nachdem die Samtgemeinde 2016 rund zwei Millionen Euro für Investitionen aufgebracht habe, stehen 2017 keine großen Ausgaben an.

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Marc Busse hofft nach dem investitionsreichen Jahr 2016 auf ein ruhiges Jahr 2017.

Quelle: kil

Samtgemeinde Niedernwöhren. Am meisten Geld gab die Samtgemeinde im vergangenen Jahr für die Feuerwache und neue Fahrzeuge aus. Busse geht davon aus, dass in diesem Jahr keine neuen Kredite aufgenommen werden müssen. „Es ist gut, wenn wir unsere Finanzen mal etwas schonen“, meint er und hofft, „auf ein ruhiges Jahr“.

Anders als beispielsweise in Lindhorst, liege die Kinderbetreuung in Niedernwöhren in der Hand der Samtgemeinde. Darum geht es den Mitgliedsgemeinden nach Angaben von Busse auch relativ gut. Sorgen mache er sich eher um die Finanzkraft der Samtgemeinde, die an ihre Liquiditätsgrenze stoße. Darum sei auch die Samtgemeindeumlage bei den Haushaltsberatungen im März wieder ein Thema. Letztlich bleibe der Samtgemeinde nur die Möglichkeit, bei den Gemeinden „abzuschöpfen“. Busse glaubt, dass man früher oder später „nicht um die Einheitsgemeinde herum kommen wird“. Ob das aber noch in dieser Wahlperiode erfolgt, bezweifelt er. „Die Not der Kommunen ist noch nicht groß genug.“ Der Samtgemeindechef findet auch, dass sich die Gemeinden erneut mit der Frage befassen sollten, ob eine Zusammenlegung der Bauhöfe nicht doch Sinn ergebe. Bislang sei die Mehrheit noch dagegen gewesen, auch weil manche Gemeinden fürchten, dim Falle einer Fusion zu kurz zu kommen.

Schulschließung noch kein Thema

Finanziell wäre das aber eine gute Möglichkeit für die Kommune, Geld zu sparen. Außerdem könnten dann statt vieler Minijobber auch einige Festangestellte beschäftigt werden, sodass der Bauhof flexibler agieren könnte. An das Thema Schulschließung geht die Samtgemeinde nach Busses Worten noch nicht heran. „Bis 2021 wird es keine Schulschließung geben“, sagt er. Es sei denn, das Schulkonzept, das 2017 für die Kommune erstellt werden soll, ergibt irgendwelche gegenteilige Erkenntnisse oder Empfehlungen.
Was die Hortbetreuung betrifft, stehe die Samtgemeinde anders als etwa die Samtgemeinde Nienstädt gut dar. Aktuell biete der Hort am Schulstandort Niedernwöhren 32 Plätze an und die reichten aus – jedenfalls noch. Busse rechnet schon damit, dass der Bedarf an einer Nachmittagsbetreuung – auch in den Kindergärten – steigen werde und dann müsse die Samtgemeinde natürlich überlegen, wie sie darauf reagiert. Mit abnehmenden Grundschülerzahlen sei erst ab 2020 zu rechnen.

Verträge zur Unterzeichnung bereit

Weiter wird die Samtgemeinde auch die Badewonne beschäftigen. Wie berichtet sind die Verträge zur Übergabe des Nordsehler Hallenbades an den Förderverein soweit ausgearbeitet und stünden zur Unterzeichnung bereit. Wenn der Verein die angestrebte Gemeinnützigkeit erhält, könnte die Übergabe Anfang des Jahres eingeleitet werden. „Endlich“, findet Busse, der sich stets für den Erhalt des Bades ausgesprochen hat. Damit verbunden ist ein jährlicher Zuschuss von 70 000 Euro, gewährt für zehn Jahre, sowie ein Kredit in Höhe von 500 000 Euro, den der Verein zu gleichen Konditionen an die Samtgemeinde zurückzahlen muss.
Für die Unterbringung von Flüchtlingen hat die Samtgemeinde bislang 700 000 Euro in Immobilien investiert, die der Landkreis für zehn Jahre angemietet hat. Bislang sei nur eine Quote von einem Prozent erfüllt. Die Samtgemeinde könne also noch weitere Flüchtlinge unterbringen, unter anderem gebe es noch Kapazitäten in Pollhagen. kil

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