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Sitzung wird wiederholt

Rat der Gemeinde Wiedensahl Sitzung wird wiederholt

Sämtliche Beschlüsse, die in der jüngsten Ratssitzung der Gemeinde Wiedensahl vom 27. März gefasst worden sind, gelten nicht mehr. Die Sitzung soll wiederholt werden. Denn die Gemeinde hat die Fristen für die öffentliche Bekanntmachung des Sitzungstermins nicht eingehalten.

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Wiedensahl. In der Regel muss eine Ratssitzung eine Woche vorher öffentlich ausgehängt werden.

 Wohl durch den SN-Artikel hatte die Kommunalaufsichtsbehörde des Landkreises davon Wind bekommen und die Gemeinde um Stellungnahme gebeten. Wie Gemeindedirektor Ralph Dunger auf Anfrage erklärt, habe man sich daraufhin freiwillig entschieden, die Sitzung zu wiederholen, damit keiner mehr meckern könne.

Terminhinweis erst einen Tag vor der Sitzung

Wie berichtet, hatte es erst einen Tag vor der Sitzung einen Hinweis auf den Termin im Schaukasten der Gemeinde gegeben. Schon während der Bürgerfragestunde hatte der ehemalige Ratsherr Horst Peeck die Warnung ausgesprochen, dass die Beschlüsse des Rates aus den genannten Gründen ungültig sein könnten.

 Neuer Termin für die öffentliche Sitzung ist Dienstag, 18. April, um 19 Uhr in der örtlichen Gemeindeverwaltung über der Volksbank. Und diesesmal wurde auch rechtzeitig an den Aushang gedacht. „Das wird uns nicht mehr passieren“, sagt Dunger. Was den Gemeindedirektor ärgert, ist, dass die Info über den fehlenden Aushang erst zur Sprache gekommen sei, als es schon zu spät war. Sonst hätte die Verwaltung diesen Mangel noch rechtzeitig beheben können. Denn, betont Dunger, man habe den Aushang im Dorf schließlich nicht mit Absicht versäumt. kil

Kommentar

Denkzettel

Hoffentlich ist die Mahnung der Kommunalaufsicht für die Wiedensahler Verwaltung ein Denkzettel, der zu mehr Transparenz und Bürgerinformation führt. Es ist schon ein komischer Zufall, dass ausgerechnet dann die Bekanntmachung der Ratssitzung „vergessen“ wird, wenn es um so wichtige, bürgernahe Themen wie die Erhöhung der  Grund- und Gewerbesteuer geht. Da wirkt die Rechtfertigung der Bürgermeisterin, es habe niemand Zeit gehabt, einen Aushang zu machen, und die Info an die Presse sei vergessen worden, vorgeschoben und wenig glaubhaft. Ebenso wie die Entschuldigung des Gemeindedirektors Ralph Dunger, es könne sich keiner um die Homepage kümmern. Bei allem Verständnis für die Arbeitsbelastung – ein Zweizeiler an die Presse sollte dennoch drin sein.

Von Kirsten Elschner

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