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Bündnis 2011 startet Initiative Bergkrug

Kritische Diskussion Bündnis 2011 startet Initiative Bergkrug

Die Samtgemeinde Nienstädt hat die Politiker in Samtgemeinde und Gemeinden nach einer Verkleinerung der Ratsgremien gefragt. Das Bündnis 2011 in Helpsen hat dies zum Anlass genommen, dieses und andere Themen in einer öffentlichen Fraktionssitzung zu beraten.

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Quelle: pr.

Helpsen. „Für mich ist das ein Topflappenthema, weil man das heiße Eisen Einheitsgemeinde nicht anfassen möchte“, meinte Friedrich Deventer (Bündnis 90/Die Grünen). Und was die Samtgemeinde an Sitzungsgeldern spare, wenn die Gremien verkleinert werden, sei nicht der Rede wert.

Laut Fraktionsvorsitzender Martina Lohmann (CDU) habe die Samtgemeinde maximale Einsparmöglichkeiten von 8000 Euro ermittelt. Lohmann stellte diesen Betrag ebenso wie Deventer infrage, weil die Gremien meist ohnehin nicht vollständig besetzt seien und nicht die volle Höhe der Aufwandsentschädigungen gezahlt werden müsse. Allerdings könne darüber diskutiert werden, Ausschüsse zusammenzulegen oder zu streichen. Der Verwaltungsausschuss sei in kleinen Kommunen beispielsweise verzichtbar.

Einig sind sich die Mitglieder vom Bündnis 2011, dass die interkommunale Zusammenarbeit gestärkt werden müsse und Synergieeffekte innerhalb der Samtgemeinde durch gemeinsames Vorgehen erzielt werden könnten. Als Beispiele wurden Arbeiten des Bauhofs, Winterdienst, Kinderbetreuung und Straßenbau genannt.

Das Bündnis hält auch für wahrscheinlich, dass in Zukunft die Besetzung der Gremien mit ehrenamtlichen Mitarbeitern schwieriger werden wird. Schon heute befänden sich auf den Wahllisten viele Kandidaten, die gar keine Parteizugehörigkeit haben. Und in kleineren Orten seien immer weniger bereit, einen Ratssitz zu übernehmen. Außerdem sei der Altersdurchschnitt der Volksvertreter sehr hoch.

„Wer hat Angst davor?“, fragte Deventer danach, wo Hemmnisse bei der Diskussion um die Einheitsgemeinde oder eine stärkere Zusammenarbeit liegen. Einerseits „tritt man denen auf die Füße, die sich seit Jahren engagieren“, und greife in die kommunale Selbstverwaltung ein, andererseits gebe es eine gewisse Provinzfürstenmentalität und das Festhalten am Kirchturmdenken.

Deventer schlug vor, unter dem Motto „Initiative Bergkrug“ als Gruppe auf die anderen Gemeinden zuzugehen. „Wir müssen offener über die Einheitsgemeinde diskutieren“, forderte Lohmann. „Es überschneidet sich vieles, überall muss die Verwaltung dasselbe erzählen“, meinte die Fraktionsvorsitzende, die auch Mitglied im Samtgemeinderat ist. „Wir müssen nicht nur die Einheitsgemeinde im Blick haben, es muss ja auch mit Fusionen gerechnet werden.“   bab

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