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Helpsen „Bündnis 2011“ zerfällt
Schaumburg Nienstädt Helpsen „Bündnis 2011“ zerfällt
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00:16 10.03.2016
An der Diskussion über einen Kreisel am Ortausgang Südhorsten ist die Zusammenarbeit zwischen CDU und Grünen-Ratsherr Friedrich Deventer gescheitert. kil
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Helpsen

Wie Deventer in einer Pressemeldung mitteilt, habe die Debatte „deutlich gemacht, dass es erhebliche inhaltliche Differenzen innerhalb der Gruppe CDU/Grüne gibt“. Doch nicht nur die unterschiedlichen Standpunkte, auch die „Art und Weise, wie in der Gruppe mit dem Thema umgegangen wurde“, habe Deventer in seiner Entscheidung bestärkt. Während die CDU-Fraktion die Idee eines Kreisels zur Verkehrsberuhigung befürwortete, hält der Grüne an folgendem Standpunkt fest: Die Kosten für einen Kreisel stünden „weder im Verhältnis zu dem Verkehrsproblem“ noch zu anderen Entwicklungsprojekten der Gemeinde. Diese Maßnahme sei „verkehrlich nicht begründbar“.

Die Kreiseldebatte betreffe zusätzlich die strategische Entwicklungsperspektive der Gemeinde und den damit verbundenen mittelfristigen Finanzmitteleinsatz. Weiter heißt es: „Selbstverständlich sollten wir im Zuge der Radwegplanung von Südhorsten nach Kirchhorsten auch möglichst sichere Querungshilfen schaffen.“ Die Argumentation der CDU, an Verkehrsinseln würden die Raser einfach links vorbeiziehen, führt nach Deventers Ansicht „jede Verkehrsberuhigungsmaßnahme ad absurdum“. Er meint: „Raser, die sich nicht an Regeln halten wollen, gibt es überall.“

Das Bündnis hatte sich 2008 gegründet, weil es – nach einem Generationenwechsel nach den Wahlen – etliche inhaltliche Berührungspunke gegeben hatte. Der Name „Bündnis 2011“ nimmt Deventer zufolge Bezug auf die Kommunalwahlen 2011.

Nach seinem Austritt aus der Gruppe ist Deventer nun wieder als Einzelkämpfer in der politischen Gemeinde Helpsen unterwegs. Der Gruppenstatus hatte für Deventer durchaus Vorteile, weil er sozusagen den Fraktionsstatus ersetzte. Und der war damals noch nötig, um einen Sitz im Verwaltungsausschuss (VA) innehaben zu können. Das Kommunalgesetz hat sich Deventer zufolge aber mittlerweile geändert, sodass jedes Ratsmitglied dem VA beiwohnen darf, erklärt er. Sein Stimmrecht in sämtlichen Ausschüssen verliert Deventer aber mit Gruppenaustritt. Lediglich als beratendes Mitglied darf er noch mitwirken.

Martina Lohmann (CDU), Geschäftsführerin der Gruppe, bestätigt die Auflösung des Bündnisses. „Wir hatten über eine lange Zeit eine gute und fruchtbare Zusammenarbeit“, berichtet sie. Aber: „In letzter Zeit war das Klima nicht mehr optimal, sodass dieser Schritt zu erwarten war.“

2011 hat das Bündnis außerdem seine Gruppenvereinbarung erneuert. Darin sind auch die Ziele der Gruppe festgehalten, für die sich die Politiker in der Wahlperiode 2011 bis 2016 einsetzen wollen. Unter dem Aspekt Verkehrsberuhigung/ Schulwegsicherung ist auch der Punkt „Kreisel in Südhorsten“ aufgeführt. kil

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