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Helpsen Grünes Licht für Volksbank-Projekt
Schaumburg Nienstädt Helpsen Grünes Licht für Volksbank-Projekt
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00:18 14.12.2017
Die Volksbank plant an ihrem Standort an der Grünen Mitte Wohnhäuser zu errichten. Quelle: kil
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HELPSEN

Der Rat hat sich ebenfalls dafür ausgesprochen, die Vergnügungssteuersatzung durch eine neue „Satzung über die Ergebung einer Spielgerätesteuer für das Benutzen von Spiel- und Geschicklichkeitsapparaten und -automaten“ zu ersetzen.

Der Rat hat den Satzungsbeschluss für die Erweiterung des Bebauungsplans (B-Plan) Nummer 8, „Bergkrug“ gefasst. Die Samtgemeinde werde den Flächennutzungsplan ebenfalls entsprechend berichtigen.

Nicht höher als zwölf Meter bauen

Die Flächen werden deshalb von Mischgebiet in allgemeines Wohngebiet umgewandelt. Dennoch ist nicht störendes Gewerbe zugelassen, um den Standort für die Bank planungsrechtlich zu sichern. Parkplätze und Grünflächen werden eingeplant. Die Höhe der Gebäude ist auf zwölf Meter begrenzt.

Desweiteren entschied der Rat, dass die neue Spielgerätesteuersatzung ab dem 1. Januar 2018 gelten soll. In der alten Vergnügungssteuersatzung, die letztmalig zur Euroumstellung geändert wurde, wird nur der Betrag festgelegt, der pro Gerät zu zahlen ist.

Für den Fall gerüstet

Nach der neuen Satzung würde Helpsen aber auch an dem Einspielergebnis beteiligt.

Gemeindedirektor Stefan Kolb sagte zwar, dass die Satzung in Helpsen mangels Automaten momentan keine Anwendung finde, die Verwaltung wolle sich aber bei den Bestimmungen an umliegenden Kommunen orientieren.

Falls der Fall eintrete, werde Helpsen dann eine entsprechende Satzung haben. Der Steuersatz auf die eingespielten Beträge soll bei 15 Prozent liegen. bab

Mehr zum Thema: http://www.sn-online.de/Schaumburg/Nienstaedt/Helpsen/Volksbank-reisst-ab-und-baut-neu

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