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Kritik an Abschaffung der Ausschüsse

Gemeinde Helpsen Kritik an Abschaffung der Ausschüsse

Nach Seggebruch hat auch die Gemeinde Helpsen ihre Fachausschüsse abgeschafft. Der Beschluss sorgte im Rat für eine hitzige Diskussion. Wichtigste Personalie bei der konstituierenden Sitzung: Manfred Kesselring (SPD) bleibt Bürgermeister.

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Bürgermeister Manfred Kesselring (links) gratuliert Stefan Kolb zum Gemeindedirektorposten.

Quelle: kil

Helpsen. Er wurde mit sieben Ja-Stimmen und vier Enthaltungen (von CDU und Grünen) wiedergewählt. Da Ditmar Köritz wie berichtet als Gemeindedirektor ausscheidet, hat der Rat den Verwaltungsfachwirt Stefan Kolb mit dieser Aufgabe betraut. Er ist bei der Samtgemeindeverwaltung für die Kasse zuständig.

Die CDU-Fraktion stellte keinen Bürgermeisterkandidaten und ließ durch Hinrich Gottschalk erklären: Aus Erfahrung wüssten die Christdemokraten, dass Kesselring stets Harmonie im Rat anstrebe. „Dieses Ziel erfordert immer einen ergebnisoffenen Meinungsaustausch“, betonte er. Nur so würden sich auch die kleinen Parteien gehört fühlen, sagte er in Richtung Kesselring.

SPD hat Mehrheit im Rat

Die SPD bildet mit sechs Mitgliedern die Mehrheit im Rat, die CDU ist mit drei Mitgliedern, WIR und Grüne jeweils mit einem Mandat vertreten. Dementsprechend ist die SPD im Verwaltungsausschuss (VA) mit Kesselring und Kerstin Reichau und die CDU mit Martina Lohmann vertreten. Reichau und Lohmann wurden zudem als gleichberechtigte Stellvertreterinnen des Bürgermeisters gewählt.

Mit einer Gegenstimme beschloss der neue Rat, den Bau- und Umweltausschuss sowie den Kultur-, Jugend- und Sportausschuss abzuschaffen. In der Vorlage der Verwaltung heißt es dazu: „Hierdurch soll die Ratsarbeit verschlankt und allen Ratsmitgliedern die Möglichkeit gegeben werden, an allen Beschlüssen des Gemeinderates mitzuwirken.“

Lohmann: „Ich erhoffe mir davon interessantere Ratssitzungen und einen regen, offenen Austausch ohne vorgefertigte Meinungen.“ So würden alle Mitglieder auf dem gleichen Wissensstand sein und jedes Mitglied könne einen Beitrag leisten, ohne Mitglied eines Ausschusses zu sein und von dem „Gutdünken des Ausschussvorsitzenden“ abhängig zu sein. Die CDU-Fraktion habe in der Vergangenheit auch die Abschaffung des Verwaltungsausschusses angeregt. „Denn da wird dann alles zum fünften Mal durchgekaut.“

"Völlig falscher Weg"

Ganz anders sieht die Verschlankung der Gremien Friedrich Deventer (Grüne). „Ich bin entschieden dagegen.“ Mit der Abschaffung des Kulturausschusses könne er noch leben, aber den Verzicht auf den Bauausschuss hält er für den völlig falschen Weg, der nicht seinem Demokratieverständnis entspreche. Die vorbereitenden, öffentlichen Ausschusssitzungen würden den Ratsmitgliedern und auch den Bürgern die Möglichkeit geben, sich rechtzeitig über Vorgänge zu informieren, sich zu beraten und darauf zu reagieren.

Beim „Seggebrucher Modell“, wie er es nannte, fürchtet der Grüne, dass die Sitzungen im Stillen von den großen Fraktionen vorbereitet werden und die übrigen Mitglieder außen vor blieben. Kesselring reagierte darauf: „Es besteht kein Interesse, Informationen vorzuenthalten.“ Es sei zum Beispiel möglich, Bürger bei gewissen Themen zu Informationsveranstaltungen einzuladen. kil

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