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Car-Sharing am Bahnhof Viel nachzuholen

Der Helpser Gemeinderat hat am Donnerstag den Haushaltsplan 2017 abgesegnet. Die einzige Gegenstimme kam vom fraktionslosen Jens Christian Möller (WIR). Der Neuling im Rat hatte den Antrag gestellt, die Beratungen zum Etat von der Tagesordnung zu nehmen.

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Die zwei rot markierten Stellplätze möchte die Gemeinde dem Unternehmen „App2drive“ zur Verfügung stellen.

Quelle: Montage: Harmening

HELPSEN. Nicht, weil er inhaltlich nicht einverstanden wäre, „ich finde das Verfahren nicht in Ordnung“, betonte Möller.

Der Entwurf sei ihm eine Woche vor der Ratssitzung zugesandt worden. „Das reicht nicht aus, um sich richtig vorzubereiten“, meinte er. Schließlich sei der Haushalt doch „das Wesentliche in der Gemeinde“. Der Etat müsse ausführlich diskutiert und nicht „in einer halben Stunde abrasiert werden“.
Bürgermeister Kesselring erwiderte, dass alles fristgerecht verlaufen sei. Außerdem habe es Montag eine Informationsveranstaltung zum Haushalt gegeben, zu dem extra nicht nur die Fraktionen, sondern alle Ratsmitglieder eingeladen worden seien. Möller hält das trotzdem für unangemessen. Unterstützung bekam er vom fraktionslosen Friedrich Deventer (Grüne). „Ich finde das Verfahren nach wie vor unglücklich“, sagte er und bezog sich auf die Abschaffung der Fachausschüsse. Das führe zu einer „sehr verkürzten Diskussion“.

Möllers Antrag wurde vom Rat abgelehnt. Er stimmte als einziger dafür. Gegenstimmen gab es zunächst nicht. Nach kurzem Zögern teilte die Verwaltung aber mit, dass der Antrag auch bei einer Ja-Stimme und zehn Enthaltungen angenommen wäre. So entschieden sich doch noch die meisten Ratsmitglieder, ihre Hand zu heben.

Martina Lohmann (CDU) stellte sich gegen die Kritik von Möller. „Ich verstehe die Aufregung nicht“, sagte sie resolut. Der Haushalt sehe fast so aus wie im vergangenen Jahr, es seien kaum neue Investitionen geplant, da es noch so viele offene Posten aus dem Vorjahr abzuarbeiten gebe. Sie könne nichts entdecken, das man noch hätte ausführlich vorbereiten müssen.

Tatsächlich weist der Etat 2017 kaum Veränderungen zum Vorjahr auf. Der neue Gemeindedirektor Stefan Kolb habe sich im Wesentlichen an der Arbeit seines Vorgängers orientiert. Der Ergebnishaushalt weist ein Plus von 2200 Euro auf. Auch der Finanzhaushalt liegt mit 174 800 Euro im Plus.

Neue Investitionen gibt es kaum, da aus 2016 noch Restmaßnahmen von insgesamt 950 000 Euro ausstehen, die nun abgearbeitet werden sollen. Zum Beispiel die Sanierungen der Straßen Im Kleefeld und Finkenweg (170 000 Euro), die vorerst ausgesetzte Umgestaltung des Bahnhofsgeländes (200 000 Euro), die Erneuerung des Regenwasserkanals an der Bahnhofstraße (100 000 Euro), die Sanierung des Hauses an der Riepacker Straße (80 000 Euro), welche im März/April abgeschossen werden soll, der Hochwasserschutz am Wolfskamp (200 000) sowie die Verkehrsberuhigung in Südhorsten (200 000 Euro).

Neu geplant für 2017 ist: Ein Puffer von 100 000 Euro, falls der Hochwasserschutz teurer wird, 75 000 Euro für zwei Garagen für den Anrufbus, die Sanierung der Duschen im Sportpark Südhorsten (20 000 Euro) sowie weitere Kleinigkeiten, erklärte Kolb.  kil

 

Car-Sharing

Car-Sharing am Bahnhof

Einstimmig hat der Rat einem Kooperationsvertrag mit der Firma „App2drive“ zugestimmt. Dabei handelt es sich um ein Car-Sharing-Modell, das den Nutzern Fahrzeuge kostenpflichtig zur Verfügung stellt. In Rinteln, Obernkirchen und Stadthagen ist „App2drive“ bereits vertreten. Die Kommune stellt zwei Stellplätze kostenlos zur Verfügung. Das wirtschaftliche Risiko liege allein beim Unternehmen, betonte Gemeindedirektor Stefan Kolb. Und Bürgermeister Manfred Kesselring berichtete, dass die Gemeinde zwei Stellplätze am Kirchhorster Bahnhof, südlich der Bahnschienen, zur Verfügung stellen möchte. Durch den neuen Schotterparkplatz stünden dort ohnehin mehr Plätze zur Verfügung. Friedrich Deventer (Grüne) findet, das Modell passe sehr gut ins Mobilitätskonzept der Gemeinde, außerdem „entlastet Car Sharing vielleicht unsere Straßen“. kil

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