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Helpsen Vorstoß vom „Bündnis 2011“
Schaumburg Nienstädt Helpsen Vorstoß vom „Bündnis 2011“
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00:29 16.03.2015
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Helpsen

Verwundert über die Initiative des „Bündnisses 2011“ den „Entwicklungsdialog“ in die Ratssitzung und damit in die Öffentlichkeit zu tragen, zeigte sich Kerstin Reichau (SPD). In den vorangegangenen Klausursitzungen sei vereinbart worden, dass „erst, wenn konkrete Maßnahmen beschlossen und umgesetzt werden“, die Vorhaben bezüglich der Zukunft der Gemeinde öffentlich zu machen.

 „Uns geht es darum, begonnene Projekte weiter fortzusetzen“, erklärte Friedrich Deventer (Bündnis 90/ Die Grünen), den Vorstoß des Bündnisses den „Entwicklungsdialog“ in die Ratssitzung einzubringen. Ziel sei es „weitere Verfahrensschritte einzuleiten“ und die Entwicklungen auch öffentlich zur Diskussion zu stellen: „,Entwicklungsdialog‘ soll auch heißen, dass die Öffentlichkeit diskutiert.“

 Reichaus Bedenken: Gemeindemitglieder könnten Anträge stellen oder Wünsche äußern, die nicht erfüllt werden können. Aus ihrer Sicht sei es besser gewesen, „erst zu schauen, was umsetzbar ist“ und anschließend mit konkreten Projekten und Vorhaben an die Öffentlichkeit zu gehen.

 Der zweite Antrag des Bündnisses: 4000 Euro für die Feuerwehr Kirchhorsten. „Bei der Samtgemeinde, die für die Feuerwehr zuständig ist, sind auffällig viele Anschaffungen auf nächstes Jahr vertagt worden“, erklärte CDU-Fraktionsvorsitzende Martina Lohmann (CDU). Die Feuerwehr sei jedoch dringend auf Spinde angewiesen, damit die Brandschützer sich nicht wie bisher mit Haken an der Wand behelfen müssten.

 „Es gibt nicht einmal die Möglichkeit, die Wertsachen einzuschließen“, argumentierte Lohmann. Deswegen habe das Bündnis den Antrag auf eine Vorfinanzierung bei der Gemeinde gestellt. „Es geht um den Schutz der Bürger und im Gegensatz zu anderen Gemeinden können wir uns das leisten“, so der Appell der CDU-Fraktionsvorsitzenden an die Ratsmitglieder.

 Bevor die Gemeinde mit 4000 Euro in Vorleistung gehe, bat sich Gemeindedirektor Ditmar Köritz noch etwas Zeit aus, bis die Samtgemeinde über den Nachtragshaushalt beraten habe. Dieser Bitte folgte der Gemeinderat. Der Antrag wurde zurückgestellt. Mit sechs zu vier Stimmen wurde beschlossen, den Nachtragshaushalt der Samtgemeinde abzuwarten. tbh

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