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Helpsen Weniger Gewerbesteuer für Helpsen
Schaumburg Nienstädt Helpsen Weniger Gewerbesteuer für Helpsen
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18:33 02.11.2018
Helpsen

Die Fraktionen kommentierten den neuen Plan nicht, Grünen-Ratsherr Friedrich Deventer forderte aber, Stellschrauben zu finden, um finanzielle Schwankungen bei Bedarf auszugleichen. Die Verwaltung ist jedoch zuversichtlich, auf wirtschaftliche Veränderungen reagieren zu können.

„Der Finanzhaushalt sieht weiter super aus“, sagte Gemeindedirektorin Dorit Schöning, die den Nachtrag vorstellte, „wir haben eine knappe Million an Zahlungsmitteln.“ Die Gemeindedirektorin erläuterte, dass der Nachtrag vor allem aus zwei Gründen erforderlich sei.

Zum einen sind rund 128.000 Euro Gewerbesteuereinnahmen weggebrochen und zum anderen sei der Tarifabschluss im öffentlichen Dienst höher ausgefallen als erwartet. Statt angenommen zwei Prozent steigen die Entgelte um 3,19 Prozent.

„Die Personalausgaben sind ein erheblicher Teil unserer Kosten“, sagte Bürgermeister Manfred Kesselring (SPD). Mehr als 50 Mitarbeiter seien in Kita, Krippe, Hort und Bauhof beschäftigt.

Geänderte Zuschüsse und Beiträge durch den Wegfall der Kindergartengebühren und sinkende Kinderzahlen mussten laut Schöning ebenfalls berücksichtigt werden. Die Ansätze für die Dorfentwicklung und Wirtschaftsförderung wurden angepasst und Ansätze für Gemeindestraßen reduziert.

Da die Gemeinde den Fehlbetrag im Ergebnishaushalt durch die Überschüsse der vergangenen Jahre ausgleichen könne, „sieht die Lage sehr gut aus“, kommentierte die Gemeindedirektorin in ihrem Ausblick auf die kommenden Jahre. „Für nächstes Jahr wird damit gerechnet, dass wir wieder einen ausgeglichenen Haushalt haben.“

Die im Nachtrag ausgewiesenen ordentlichen Erträge liegen bei 3.971.000 Euro statt bei ursprünglich 4.069.800 Euro. Im Nachtrag kommen noch außerordentliche Erträge von 31.200 Euro hinzu. Die Aufwendungen steigen von ursprünglich 4.064.700 Euro auf 4.136.300 Euro.

Im Finanzhaushalt sinken die Einzahlungen von zunächst angenommenen 4.582.500 Euro auf 4.525.900 Euro, die Auszahlungen erhöhen sich von 4.029.300 auf 4.312.000 Euro.

Deventers Befürchtung, dass bei schwankenden Gewerbesteuern oder Steuereinnahmen an den kommunalen Abgaben gedreht werden könnte, und seine Forderung, stattdessen einmal die freiwilligen Leistungen auf den Prüfstand zu stellen, lies Kesselring nicht gelten. Die Gemeinde habe in den vergangenen Jahren „immer sehr gut“ auf die Schwankungen reagiert. „Und wir werden auch in den kommenden Jahren ein Auge darauf haben“, sagte der Bürgermeister.

Freiwillige Leistungen beträfen vorwiegend Vereine. „Wenn wir die nicht unterstützen würden, gäbe es die vielleicht nicht mehr“, sagte er. Die Unterstützung beispielsweise durch Übernahme der Sporthallengebühren „ist ja für unsere Bürgerinnen und Bürger“.  bab

Zwei neue Gewerbetreibende

Wie Helpsens Bürgermeister Manfred Kesselring (SPD) bei der Ratssitzung mitgeteilt hat, habe sich nach längerer Zeit wieder etwas in dem Gebiet an der Bahn in Kirchhorsten getan. Zwei Betriebe wollen sich dort ansiedeln. Beide Firmen haben dort 3500 Quadratmeter Fläche gekauft, wie der Bürgermeister auf Nachfrage sagt. Bei der Firma Görtz Dienstleitungen aus Nienstädt sei bereits sicher, dass diese den Firmensitz künftig nach Helpsen verlege. Deshalb profitiere sie von der Wirtschaftsförderung der Gemeinde, die zwei Euro pro Quadratmeter vom Kaufpreis erlässt. Die zweite Firma, Werner Baumfällarbeiten, habe signalisiert, ihren Sitz ebenfalls dorthin zu verlegen.  bab