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Hespe Gemeinderat beschließt Haushaltsplan 2016
Schaumburg Nienstädt Hespe Gemeinderat beschließt Haushaltsplan 2016
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00:16 05.02.2016
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Hespe

Weder eine Anhebung der Steuern noch der Kita-Gebühren ist angedacht. Alle Ratsmitglieder stimmten für den Etat.
Der größte finanzielle Brocken ist der Zuschuss für die Kinderbetreuung in Hespe mit rund 315 000 Euro, sagte Bürgermeister Werner Vehling (SPD). Das sei etwas weniger als im Vorjahr – und das trotz gestiegener Personalkosten und einer dritten Kraft in der Krippe, die nun vom Land teilfinanziert wird. Vehling zufolge trage der „starke Förderverein“ sehr zur finanziellen Entlastung der Gemeinde bei, wie er nach der Sitzung sagte. Man habe sich bewusst gegen eine Erhöhung der Gebühren entschieden. „Zwei Erhöhungen innerhalb eines Jahres, das geht nicht“, meint Vehling.

Insgesamt stehen 2016 Investitionen von etwa 250 000 Euro an. Für den Erwerb und Umbau eines Hauses für Flüchtlinge sind 125 000 Euro eingeplant. Die Renovierung sei abgeschlossen, die Immobilie zum 1. Februar in den Besitz der Gemeinde übergegangen, hieß es im Rat, sodass bereits in dieser Woche einige Flüchtlinge einziehen könnten. Vehling dankte besonders der Vorbesitzerin des Gebäudes, die die Handwerkerarbeiten geduldet habe, obwohl sie zu diesem Zeitpunkt noch im Haus wohnte.

Für die Unterhaltung von Straßen sind 60 000 Euro eingeplant. Klaus-Ulrich Schmidt (Grüne) sagte, Hespe investiere „mäßig und regelmäßig“, um die Straßen möglichst lange zu erhalten. „So kann man sich noch was leisten“, freute er sich über den „finanziellen Spielraum“ der Gemeinde. So mache Politik noch Spaß, wenn man die Mittel habe, seine Ideen auch umsetzen zu können. „Und das als finanzschwächste Kommune des Landkreises“, ergänzte Vehling.

Für die energetische Sanierung der Straßenbeleuchtung sind 30 000 Euro vorgesehen. Als Gegenfinanzierung dienen 27 300 Euro aus dem Kommunalinvestitionsförderungstopf. Weitere 15 000 Euro soll eine Gewässergestaltung am Bruchwiesengraben mit Grunderwerb kosten. Für die Gestaltung von Spielplätzen stellt die Gemeinde pauschal 5000 Euro bereit und für die Fortsetzung der Sanierung des Sporthauses und der Außenanlage am Sportplatz wurden 15 000 Euro eingestellt. Die Beteiligung am kreisweiten Breitbandausbau kostet Hespe rund 58 000 Euro.

Ein Ausblick auf die Jahre 2017 bis 2019: Mittelfristig könne der Ergebnishaushalt Überschüsse zwischen 77 000 und 110 000 Euro aufweisen. Das Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit bewegt sich zwischen 154 000 und 164 000 Euro. Der Finanzmittelbestand beläuft sich damit zum Ende des Planungszeitraums auf 1 677 000 Euro. Finanzieller Spielraum für Investitionen sei damit gegeben, heißt es im Haushaltsentwurf. kil

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