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Hebesätze in Hespe steigen

Steuererhöhung Hebesätze in Hespe steigen

Mit einigem Widerwillen hat der Rat der Gemeinde Hespe beschlossen, die Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuern ab 2018 zu erhöhen. Die Grundsteuer A wird von 320 auf 340 Hebesatzpunkte erhöht, die Grundsteuer B von 330 auf 350 und die Gewerbesteuer steigt um 25 Hebesatzpunkte auf 345 von Hundert.

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Symbolbild

Quelle: Archiv

Hespe. Die Gemeinde Hespe orientiert sich dabei am Landesdurchschnitt, denn nach diesem werden die zu entrichtenden Umlagen berechnet.

Im Rat wurde diese Praxis kritisiert, weil dadurch eine Spirale der Erhöhungen in Gang gesetzt wird. „Wenn wir den Durchschnitt nicht erreichen“, müssen wir draufzahlen“, kritisierte SPD-Fraktionsvorsitzende Daniela Scheibe die „ständige Aufwärtsspirale“. Werner Vehling erklärte, dass vor allen große Städte mit Geldsorgen ihren Anteil an der unaufhörlichen Erhöhung des Durchschnitts haben. „Die verderben die Preise“, sagte er.

Die CDU-Fraktion wollte deshalb ein Zeichen setzen und hat gegen die Erhöhung gestimmt. „Es geht darum, dass wir keinen einstimmigen Beschluss haben“, begründete Johannes Böse (CDU) die Gegenstimmen seiner Fraktion, „um die Spirale mal zu stoppen.“ Heinz David (CDU) forderte, auf Abgeordnete und Spitzenverbände wie den Städte- und Gemeindebund und den Landkreistag einzuwirken. „Seit 2011 haben wir eine zehnprozentige Erhöhung gehabt, das ist unserer Meinung nach zuviel.“

Jahrelang unter dem Durchschnitt

„Das Verfahren ist falsch“, findet auch Klaus-Ulrich Schmidt (Bündnis90/Die Grünen). „Es bleibt uns aber keine andere Möglichkeit“, sagte er zur Erhöhung. Bürgermeister Uwe Grone erinnerte daran, das Hespe „jahrelang unter dem Durchschnitt“ lag. Und auch nach der Erhöhung werde das wieder so sein, glaubt er. Das bedeute draufzahlen. Seit zwei Jahren seien die Hebesätze nicht gestiegen und mit der kommenden Erhöhung würden wenigstens alle Bergkruggemeinden auf einem einheitlichen Satz sein.

Laut Verwaltung liege der derzeitige Durchschnitt in Niedersachsen bei der Grundsteuer A bei 336 Prozentpunkten, der Grundsteuer B bei 251 und der Gewerbesteuer bei 343 Hebesatzpunkten. Der Rat entschied sich bei drei Gegenstimmen für die Anhebung zum 1. Januar. bab

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