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205 000 Euro für Ausbau der Kurzen Straße

Rat der Gemeinde Nienstädt beschließt Etat für 2016 205 000 Euro für Ausbau der Kurzen Straße

Die Haushaltsdebatte des Nienstädter Gemeinderats als harmonisch zu bezeichnen, wäre noch untertrieben. Nur in wenigen Punkten waren sich die Fraktionen uneins, was allerdings nichts daran änderte, dass der Haushaltsplan 2016 einstimmig beschlossen worden ist.

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Nienstädt. Auch die Tatsache, dass der Ergebnishaushalt einen Fehlbetrag von 84 500 Euro aufweist, sorgte nicht für schlechte Stimmung bei den Politikern. Denn die vorläufigen Jahresabschlüsse der Jahre 2011 bis 2014 weisen Überschüsse aus, „sodass der Fehlbetrag im Haushaltsjahr 2016 damit ausgeglichen werden kann“, erklärte Gemeindedirektorin Sandra Wiechmann. Größter Aufwandsfaktor sind nach Angaben Wiechmanns die Transferaufwendungen in Höhe von 2 268 600 Euro, die die Zahlungen an Landkreis, Samtgemeinde und Gewerbesteuerumlage beinhalten.

Der Finanzhaushalt, der die Investitionen beinhaltet, weist ein Saldo von 150 700 Euro aus. Darüber hinaus stehen der Gemeinde aufgrund der positiven Einnahmeentwicklung der vergangenen Jahre etwa 300 000 Euro für Maßnahmen zur Verfügung. „Aufgrund der fehlendenden Jahresabschlüsse liegen noch keine endgültigen Beträge vor“, weiß Wiechmann.

Größter Posten ist der Ausbau der Kurzen Straße mit 205 000 Euro. Mit 115 000 Euro schlägt die energetische Sanierung der Kellersohle der Turnhalle in Nienstädt zu Buche. Für die Unterbringungen von Flüchtlingen soll außerdem eine geeignete Immobilie gekauft werden. Für diesen Zweck sind 150 000 Euro eingeplant. Jene Maßnahme soll über die Aufnahme eines Darlehens finanziert werden.

Für den flächendeckenden Ausbau der DSL-Versorgung sind Investitionen in Höhe von insgesamt 70 000 Euro eingeplant. Der erste Teilbetrag von 30 000 Euro soll in diesem Jahr in den Finanzhaushalt einfließen. Außerdem kann der Bauhof mit einem neuen VW-Kipper für 35 000 Euro planen. Der Schuldenstand der Gemeinde Nienstädt liegt Ende des Jahres bei voraussichtlich 1 128 500 Euro.

„Wir sind erleichtert, dass wir möglichst viele Bereiche wie Bauhof und Straßenbau bedienen konnten“, sagte Ratsherrin Christiane Reckmann (SPD). Allerdings müsse man trotzdem weiter sparsam sein. Wolfgang Hoppe (CDU) erklärte, dass die Christdemokraten „im Großen und Ganzen mit dem Haushalt leben können“. Auch Thomas Künzel (Grüne) zeigte sich zufrieden: „Es ist gut, dass wir im Kommunalwahljahr keinen populistischen Haushalt beschließen.“ Damit keine Geschenke an die Bevölkerung verteilt werden. js

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