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Nienstädt An Defizit knapp „vorbeigeschrammt“
Schaumburg Nienstädt Nienstädt An Defizit knapp „vorbeigeschrammt“
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00:16 21.10.2013
Quelle: pr.
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Von Kathrin Klette

Nienstädt. Der Nachtragshaushaltsplan wurde daraufhin einstimmig beschlossen.
Die Ausgaben hatten die Erträge der Gemeinde zunächst um 39 700 Euro überstiegen. Dass dieser Fehlbetrag zum Nachtragshaushalt ausgeglichen werden konnte, „ist vor allem auf die sehr erfreuliche Entwicklung bei den Erträgen aus der Gewerbesteuer zurückzuführen“, so Wiechmann. Auch bei den Schlüsselzuweisungen vom Land habe sich eine positive Veränderung ergeben, die der Gemeinde 21 200 Euro zusätzlich einbrachte.

Die Ratsmitglieder zeigten sich mit dem Ergebnis entsprechend zufrieden, mahnten für die Zukunft aber auch zur Vorsicht. Werfe man einen Blick auf den ursprünglichen Haushaltsplan, so Christiane Reckmann (SPD), merke man, dass dieser bereits sehr eng gestrickt gewesen sei. „Dafür stehen wir letztlich noch gut da.“ Den eigentlichen Fehlbetrag sollte man deshalb sehr ernst nehmen – was aber nicht verhindern sollte, dass Dinge, „die unvermeidlich sind“, doch umgesetzt werden.

Die „unvorhergesehenen Einnahmen“ durch die Gewerbesteuer seien für die Gemeinde in der Tat sehr erfreulich, so Petra Ritter von der CDU. Aber, ergänzte Thomas Künzel (Die Grünen): „Die Gewerbesteuer ist eine sehr unzuverlässige Einnahmequelle.“ Es sei leider nicht vorherzusehen, ob diese Entwicklung so positiv bleibe, „das ist nur ein frommer Wunsch“.

Rat befürwortet Vereinfachung

Um die Gebührenregelung für Kindertatgesstätten in der Gemeinde Nienstädt zu vereinfachen und den damit einhergehenden Verwaltungsaufwand zu verringern, hat die Verwaltung eine Änderung der bestehenden Satzung erarbeitet. Diese Änderungen hat der Rat bei seiner vergangenen Sitzung einstimmig beschlossen.

Eine zentrale Änderung betrifft das Thema Betreuungszeiten. Statt individuelle Regelungen für jede mögliche Nutzungsdauer vorzuhalten, gibt es von nun an die Aufteilung in Kern- und Sonderöffnungszeiten (wir berichteten).
Die Ratsmitglieder befürworteten die „Enthedderung“, zumal diese auch weiterhin ein hohes Maß an Flexibilität für die Eltern gewähre, lobte Thomas Künzel (Die Grünen).

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