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Energieeinsparung Grund für Zustimmung

Nienstädt Energieeinsparung Grund für Zustimmung

Trotz Unstimmigkeiten hat der Gemeinderat Nienstädt am Donnerstag den Haushaltsplan mit großer Mehrheit beschlossen. Die einzige Gegenstimme gab Wolfgang Hoppe (CDU). Es sind Investitionen von knapp 1,12 Millionen Euro vorgesehen, die aber etwa zu einem Drittel aus Zuschüssen finanziert werden.

Nienstädt (kil). Dafür muss die Gemeinde einen Kredit von 268200 Euro aufnehmen. Die Schulden belaufen sich somit auf rund eine Million Euro. Für die Investitionsplanung gab es Kritik. Der Aspekt der energetischen Sanierung der Straßenlaternen (256000 Euro abzüglich von 85000 Euro Zuschuss) brachte letztlich aber fast alle dazu, dem Gesamtpaket zuzustimmen, denn der Einsatz von LED-Leuchten soll eine langfristige Energieeinsparung von 60 Prozent bringen (wir berichteten).

Die Fraktion stimme dem Haushalt „ohne Begeisterung, aber von dem Willen getragen, in Zukunft zu sparen, zu“, so Thomas Künzel (Grüne). Christiane Reckmann (SPD) betonte ebenso die Bedeutung des Energieeinsparens, auch wenn die SPD-Fraktion nicht über den Haushalt – insbesondere die Schulden – „jubelt“.

Streitpunkte bildeten der Straßenausbau, das Salzsilo und die Einrichtung eines Gemeindebüros im Kindergarten Sülbeck. So ist der Ausbau des Schwarzen Weges mit 445000 Euro veranschlagt – „weil hier letztmalig eine 60-prozentige Landesförderung möglich ist“, begründete Gemeindedirektorin Sandra Wiechman.

Einige Ratsleute setzten die Prioritäten anders, zum Beispiel bei der Kurzen Straße. „Unverständnis“ darüber, dass die SPD bei der aktuellen Finanzlage so viel Geld in den Straßenbau stecken will, äußerten Petra Ritter (CDU) und Hoppe. Es sind auch für die Bergstraße 119800 Euro und für die Einmündung in den Nachtigallenweg 16000 Euro veranschlagt.

Für „unnötig“ hielt Künzel zudem den Nachtrag von 10000 Euro für die Befestigung des Salzsilos, was auch Ritter und Hoppe kritisierten. Darüber hinaus stellten Hoppe und Künzel die Notwendigkeit eines neuen Gemeindebüros infrage – für die nötige Umgestaltung fallen 10000 Euro an. „Es wäre auch eine Anmietung möglich“, soHoppe. Die Regenentwässerung im Gewerbegebiet Kleefeld (56000 Euro) und ein Trampolin für die Kita Liegwegen (5000Euro) sind weitereInvestitionen.

Die erforderlichen Abschreibungen belaufen sich aufgrund des umfangreichen Vermögens auf 763000 Euro. Der Ergebnishaushalt 2012 weist damit einen Fehlbetrag von 10200 Euro auf. In 2011 waren es noch 53000 Euro. Der Haushalt wird voraussichtlich auch in den kommenden Jahren nicht ausgeglichen sein. Weitere große Investitionen sind daher nicht geplant. Der Rat hat mit einer Enthaltung ein Haushaltssicherungskonzept für 2012 bis 2015 beschlossen.

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