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Nienstädt stellt Sachlage klar

Straßenreinigungspflicht Nienstädt stellt Sachlage klar

Bürgermeister Gerhard Widdel und Gemeindedirektorin Sandra Wiechmann haben die Äußerungen einer Bürgerin zum Anlass genommen, die Öffentlichkeit über die Straßenreinigungspflicht zu informieren. 

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Quelle: SN

Nienstädt. Die Einwohnerin hatte sich in einem Leserbrief an die Schaumburger Nachrichten darüber mokiert, dass es am 30. Januar geschneit hat, aber „Straßen, Parkplätze der öffentlichen Einrichtungen und öffentliche Gehwege“ nicht geräumt wurden.

 Die Gemeinde stellt dazu fest, dass laut Satzung die Reinigungspflicht und somit auch der Winterdienst an die Eigentümer der Grundstücke übertragen wurde. Unabhängig davon sei die Gemeinde der Auffassung, dass bei besonderen Gefahrenlagen, insbesondere bei stark befahrenen Gefällestrecken die Einwohner vom Bauhof unterstützt werden sollten. Daraus ließen sich jedoch keine Ansprüche ableiten.

 Die Bürgerin hatte sich auch darüber beschwert, dass sie bei der Gemeinde niemanden erreicht habe. Außerhalb der Öffnungszeiten sei bei Gefahrenlagen die Polizei zuständig. Diese habe auch die Telefonnummer für den Bereitschaftsdienst der Gemeinde. bab

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