Volltextsuche über das Angebot:

23 ° / 7 ° wolkig

Navigation:
SPD fordert Edathys Parteiaustritt

Ortsverband kommentiert Gerichtsverfahren SPD fordert Edathys Parteiaustritt

Die Nienstädter SPD hat bei einem Treffen über das Gerichtsverfahren gegen Sebastian Edathy diskutiert.

Voriger Artikel
Siedler feiern Geburtstag
Nächster Artikel
Grünschnitt zum Osterfeuer bringen
Quelle: Symbolfoto

Nienstädt. „Nachdem durch das eindeutige Geständnis von Edathy nun die Richtigkeit der Anklage, nämlich Besitz von kinderpornografischen Material, durch die Staatsanwaltschaft feststeht und Edathy damit zugegeben hat, in den letzten zwölf Monaten die Partei und die Öffentlichkeit permanent belogen zu haben“, heißt es in einer Pressemitteilung, fordern die Nienstädter Sozialdemokraten Edathy auf, „die SPD freiwillig zu verlassen und unverzüglich auszutreten.“

Zur Begründung heißt es: „Für solche Leute ist kein Platz in der SPD“. Das sei „die einhellige Meinung im Vorstand“. Zustimmung fand das Verhalten des Kinderschutzbundes, die 5000 Euro Geldauflage nicht anzunehmen.

Darüber hinaus haben die Sozialdemokraten auch den Soli gesprochen. Der 1991 unter dem Titel „Gesetz zur Einführung eines befristeten Solidaritätszuschlages“ eingeführten „Soli“ müsse mit dem gesetzlichen Ende von 2019 auch tatsächlich beendet werden, heißt es dazu. Und weiter: „Eine klare Aussage der Nienstädter SPD in Richtung der Berliner Großen Koalition: Der Soli muss weg.“

Zum Beispiel eine Erneuerung der Infrastruktur müsse über steuerliche Einnahmen finanziert werden, wobei nach Meinung der Nienstädter SPD dabei die Einführung Vermögenssteuer eine wichtige Rolle spielen sollte.  r

Voriger Artikel
Nächster Artikel

Möchten Sie uns zu diesem Artikel Ihre Meinung sagen? Dann schicken Sie uns einen Leserbrief.

Leserbrief schreiben

Online suchen, Angebot finden, einkaufen gehen: Das steckt in Kurzform hinter „Kauf hier – lokal & digital“. Eine Auswahl aktueller und preislich besonders attraktiver Produkte finden Interessierte stets auf unserer Homepage... mehr

Schaumburg