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Sitzungsgeld in Nienstädt bleibt bei 30 Euro

Nienstädt / Ablehnung Sitzungsgeld in Nienstädt bleibt bei 30 Euro

Der Versuch, das Sitzungsgeld der Gemeinderäte innerhalb der Samtgemeinde Nienstädt einheitlich zu erhöhen, ist am Votum des dritten Gremiums, das sich damit befasst hat, gescheitert. Die Mitglieder des Nienstädter Gemeinderats entschieden sich gegen eine Anhebung der geltenden Sätze.

Nienstädt (gus). Diese waren zuletzt im Jahr 2007 von 26 auf 30 Euro pro Sitzung und Ratsmitglied angehoben worden. Jetzt stand eine erneute Erhöhung auf 35 Euro zur Diskussion. Doch im Verwaltungsausschuss (VA) entschieden sich die Politiker dafür, auf den Schritt zu verzichten. Der Rat folgte der Empfehlung des VA.

Eine Woche zuvor hatten die Seggebrucher und die Helpser Ratsleute für eine Erhöhung des Sitzungsgeldes von 30 auf 35 Euro votiert. Zudem sprachen sich die Politiker in Seggebruch für eine höhere Pauschale für den Gemeindedirektor und für ein höheres Spritgeld für den Bürgermeister aus.

In Sachen Kilometergeld handelten die Nienstädter Ratsmitglieder ihren „Kollegen“ indes ähnlich. Der Satz wurde von 52 auf 150 Euro monatlich erhöht. Auch die generelle Aufwandsentschädigung des Bürgermeisters setzte der Rat von 383 auf monatlich 450 Euro herauf.

Beim Sitzungsgeld variieren die Sätze also fortan. Dabei hatte der Rat Seggebruch auf eine Empfehlung einer Arbeitsgruppe des niedersächsischen Innenministeriums gehandelt. Das Papier legte ein Sitzungsgeld von 35 Euro für Räte der entsprechenden Größe nahe.

Auch im Umkreis der Samtgemeinde Nienstädt hatten einige kommunale Gremien bereits reagiert. So hoben beispielsweise der Gemeinderat Hagenburg und der Samtgemeinderat Lindhorst ihre Sätze an. Der Gemeinderat Heuerßen tat dies auch, doch gilt dort mit 7,50 Euro pro Nase und Sitzung ohnehin ein extrem niedriger „Tarif“. Die Pauschale für den Bürgermeister stufte der Rat dort sogar von 310 auf 300 Euro herunter.

Wie die beiden verbleibenden Gemeinderäte in der Samtgemeinde Nienstädt verfahren, ist offen. Auch Hespes Bürgermeister Werner Vehling hat beispielsweise von der Empfehlung der Arbeitsgruppe Kenntnis bekommen. Und er werde dies auch im Verwaltungsausschuss thematisieren.

Auf der Tagesordnung der nächsten Ratssitzung in Hespe am Montag, 19. März, taucht der Punkt aber noch nicht auf. Vehling geht auch davon aus, dass es beim bisherigen Sitzungsgeld von 30 Euro bleibt. Dies sei ihm bereits von einigen Ratsmitgliedern signalisiert worden.

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