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Samtgemeinde Nienstädt SPD: Edathy soll kein Genosse sein
Schaumburg Nienstädt Samtgemeinde Nienstädt SPD: Edathy soll kein Genosse sein
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00:26 05.06.2015
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Nienstädt

Die Nienstädter Sozialdemokraten fordern den Parteivorstand auf, gegen den Beschluss der Schiedskommission des SPD-Bezirks Hannover vor der Bundesschiedskommission Berufung einzulegen und den ehemaligen Schaumburger Bundestagsabgeordneten Edathy aus der SPD auszuschließen.

 Zur Begründung heißt es unter anderem: „Edathy hat durch sein moralisches und juristisches Fehlverhalten, das von ihm selbst vor Gericht eingestanden wurde, der Partei schwer geschadet.“ Auch schwer geschadet habe Edathy der SPD „durch sein monatelanges Verniedlichen seiner Verfehlungen, der fehlenden Entschuldigung und eines umfassenden Geständnisses. Ein Parteiausschluss ist gerechtfertigt und angebracht“, schreibt der Ortsvereinsvorstand. Wie der Vorsitzende der Nienstädter SPD, Eberhard Koch, und dessen Stellvertreter Alfred Reckmann weiter ausführen, sei die Begründung der Schiedskommission des SPD-Bezirks Hannover zum Teil nicht nachvollziehbar. „Von privatem Verhalten des ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten Edathy zu sprechen, der über den Bundestagsserver russisches kinderpornografisches Material erworben hat, ist nicht zu verstehen“, heißt es.

 Während die Schiedskommission betonte, dass Edathy nicht gerichtlich verurteilt worden sei (SN berichteten), meint die Nienstädter SPD, Edathy habe sein Fehlverhalten vor Gericht eingeräumt. „Edathy hat demnach eindeutig die Anklagepunkte akzeptiert, um einer Verurteilung zu entgehen.“ Jetzt noch von einer Unschuldsvermutung zu sprechen, könne nur Kopfschütteln hervorrufen. bab

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