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Obernkirchen Ortsteile Fusionspläne könnten Signalwirkung haben
Schaumburg Obernkirchen Obernkirchen Ortsteile Fusionspläne könnten Signalwirkung haben
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00:19 15.02.2018
Lange her: Im Jahr 2010 kehrte der Fürst (re.) zurück und hörte sich dabei auch an, was Bergstadt-Bürgermeister Oliver Schäfer zu sagen hatte. Quelle: Archiv rnk
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Obernkirchen/Vehlen

Oliver Schäfer erinnert sich noch sehr gut, was vielleicht auch daran liegt, dass man eine entschleunigte Fahrt in einer geschmückten historischen Kutsche durch eine liebreizende Sommerlandschaft so schnell nicht vergisst.

Vor acht Jahren, als der große Fürst Ernst seine Wiederkehr beschlossen hatte und ein halbes Jahrtausend nach seinem Wirken überall im Schaumburger Land nach dem Rechten sehen wollte, da habe er sich eine Kutschfahrt mit anderen hauptberuflichen Bürgermeistern des Umlandes geteilt. Und dabei sei auch gefrotzelt worden, und zwar über Zusammenschlüsse von Städten und Gemeinden.

Keine neue Debatte

Das war vor acht Jahren, 2010, und was Schäfer meinte, ist dies: Neu ist diese Debatte nun wahrlich nicht. Aber acht Jahre später haben die drei Samtgemeindebürgermeister von Nenndorf, Sachsenhagen und Lindhorst erklärt, über eine Fusion nachzudenken; Stichwort: Nordschaumburg. Was neu ist, das dürfte die Ernsthaftigkeit der Gedankenspiele sein, das ist deutlich mehr als nur Gefrotzel auf einer Kutschfahrt. Schäfer ist sich sicher, dass das Thema nicht morgen wieder von der politischen Tagesordnung verschwunden ist.

Gute 15 Minuten widmet sich Schäfer im Ortsrat Vehlen dem Thema, nachdem Ernst Völkening in der Einwohnerfragestunde die Fusionspläne angeschnitten hatte. Am Mittwoch vor einer Woche, so Schäfer, habe er von den Plänen der drei Bürgermeister der Nordkommunen erfahren. Einen Tag später hätten bei einem Treffen der hauptamtlichen Bürgermeister im Kreishaus zwei Kollegen vorgetragen und auf eine Pressekonferenz verwiesen, bei der sie die Pläne für ein mögliches Zusammengehen vorstellen wollten.

Fusion bringt mehr Geld aus Hannover

Bei diesem Treffen im Kreishaus habe man die Teilnehmer auch darüber in Kenntnis gesetzt, erklärt Schäfer, dass es eine inoffizielle Arbeitsgruppe gebe, die sich gebildet habe und zu der außer ehemaligen Kommunalpolitikern auch hauptamtliche Bürgermeister gehören würden. „Mir war bis dahin die Existenz dieser Gruppe nicht bekannt.“ Dieser Arbeitskreis habe dann einen Schaumburg-Plan aufgestellt: „Planspiele wie in der Kutsche.“

Der zentrale Satz von Schäfer fällt schnell: „Es ist einfach so: Gibt es andere Zuschnitte von Kommunen in Schaumburg, ist der einzelne Bürger mehr wert.“ Eine Zusammenlegung von Obernkirchen und Bad Eilsen, um ein Beispiel zu nennen, würde zu einer Einwohnerzahl von rund 16000 führen. Das würde aber nicht reichen, meint Schäfer, „denn erst bei einer Größe von 35000 Bürgern kommt der große Hebel“. In einem Verbund von Bückeburg, Bad Eilsen und Obernkirchen sei der einzelne Bürger 119 Prozent wert, dann fließe über den Finanzausgleich mehr Geld aus Hannover. Eine Fusion, stellt Schäfer klar, ist vor allem erst einmal eines: eine finanztechnische Betrachtung.

Fusionspläne im Nordkreis könnten Signalwirkung haben

„Mit uns“, sagt Schäfer und meint damit Verwaltung und Politik in der Bergstadt, „hat niemand Kontakt aufgenommen.“ Und auch die meisten Bürgermeister hätten erst bei der Sitzung im Kreishaus davon erfahren. „Ich will das nicht werten.“

Bei einem Zusammenschluss würde Obernkirchen nicht zwei, sondern, 2,4 Millionen Euro über den Finanzausgleich erhalten, rechnet Schäfer vor. Dafür könnte sich die Stadt die Kosten für einen hauptamtlichen Bürgermeister sparen und für dessen Chefsekretärin wohl auch. „Gibt es also Druck auf die Kommunen?“, fragt Schäfer und gibt eine mögliche Antwort gleich selbst: „Wir sind angehalten, auskömmlich zu arbeiten.“ Aber die drei Nordkreis-Kollegen hätten mit der Debatte über eine Fusion „einen Stein ins Wasser geworfen“. Eine Antwort könnte natürlich ein klares Achselzucken sein: „Das ist der Nordkreis, was geht mich das an?“ Eine weitere Möglichkeit wäre vorauseilender Gehorsam. „Wahrscheinlich“, schätzt Schäfer, „wird man sich irgendwo in der Mitte treffen.“ Er selbst arbeite gerne in der Verwaltung, stellt er klar, aber es ist eben auch eine Arbeit auf Zeit. Bürgermeister ist er noch bis ins Jahr 2021.

Die Fusionsfrage sei im Nordkreis aufgeworfen worden, „und es ist eine Aufgabenstellung, mit der man sich beschäftigen muss“. Wenn über eine Gemeindereform geredet werde, hätte er sich Pläne vom Land Niedersachsen gewünscht, erklärt Schäfer, denn so ganz ungefährlich sind Fusionen nicht: „Da gehen zwei zusammen, die sich gut leiden können, und ein Dritter wird abgehängt.“ Bei einer Fusion dürfe keiner zurückgelassen werden, sagt Schäfer an diesem Abend zweimal. Im Grunde, fügt der Bürgermeister noch an, habe die Frage, ob die Stadt Obernkirchen selbstständig bleibe, schon 2006 im Raum gestanden. „Das Thema schwingt schon lange mit.“ Und einfach sei es beileibe nicht, war sich Schäfer sicher und blickte jetzt ganz kurz auf das Auetal, wo er geboren wurde: Dort gebe es mit Wiersen und Raden Dörfer, die vielleicht doch eher Rodenberg bei einer Fusion favorisieren würden. Und nicht das ferne Rinteln. rnk

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