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Ortsrat diskutiert über Zuschüsse

Wer bekommt eine Finanzspritze? Ortsrat diskutiert über Zuschüsse

Wer soll wie viel Geld aus dem Topf der sogenannten „Ortschaftsmittel“ bekommen? Über diese Frage hat es bei der jüngsten Sitzung Ortsrates Vehlen Diskussionen gegeben.

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Werner Harder

Quelle: Picasa

Vehlen. Anlass dafür waren bei diesem Gremium eingegangene Anträge der Dorfjugend, der Evangelisch-lutherischen Kirchengemeinde Vehlen, der Ortsfeuerwehr und des Turnvereins Vehlen, die allesamt die Bitte um einen finanziellen Zuschuss zum Inhalt hatten.

 So bat die Dorfjugend um eine Finanzspritze von 1880 Euro für das demnächst anstehende Erntefest, wobei dieser Betrag die anfallenden Kosten für die Miete des Festzeltes einschließlich Bühne bezahlt werden sollen. Diesen Antrag empfand Werner Harder, der SPD-Ortsbürgermeister, allerdings insofern als „sehr merkwürdig“, als dass in dem Anschreiben keine Kontaktdaten hinsichtlich des „Chefs“ der Dorfjugend zu entnehmen seien. Zu bedenken gab er zudem, dass es sich bei der Dorfjugend lediglich um eine „lose Gemeinschaft“, nicht aber um einen eingetragenen Verein handele.

 Dass die Dorfjugend als Gemeinschaft organisiert sei, sei doch normal, da Jugendliche heute nicht mehr so feste Strukturen haben wollen, entgegnete Martin Schulze-Elvert (CDU). Gleichwohl richte die Dorfjugend die Vehlener Erntefeste im Sinne der Gemeinschaft aus, wobei sie immer hoffe, am Ende plus/minus Null aus diesen Veranstaltungen herauszukommen. Oder anders formuliert: „Die Feste sind nicht alle gewinnbringend, sondern oftmals auch defizitär.“

 Schulze-Elvert plädierte daher für eine Bezuschussung des diesjährigen Erntefestes. Bereits vor rund 15 Jahren habe man seitens des Ortsrates gesagt, dass man 1000 Euro dazugeben würde, wenn die Dorfjugend solche Feste veranstalten würde, merkte Horst Lahmann an, worauf hin der Vize-Ortsbürgermeister Heiko Mevert (SPD) korrigierte, dass man seinerzeit von 1000 D-Mark und nicht von 1000 Euro gesprochen habe.

 Vor diesem Hintergrund hielt Mevert einen Zuschuss in Höhe von bis zu 500 Euro für durchaus angebracht, wohingegen die erbetenen 1880 Euro „utopisch“ seien. Allerdings müsse die Dorfjugend dem Ortsrat vorab eine konkrete Aufstellung der zu erwartenden Einnahmen und Ausgaben zukommen lassen.

 „Wir wollen die Dorfjugend gerne unterstützen“, fasste Harder das Ganze zusammen, bevor sich der Ortsrat einstimmig dafür aussprach, der Dorfjugend zu gegebener Zeit vorbehaltlich eines entsprechenden Nachweises über die tatsächliche Höhe der genannten Kosten einen 500 Euro-Zuschuss zur Verfügung zu stellen.

 Keine Einigung konnte indes hinsichtlich des von der Kirchengemeinde gestellten Antrages getroffen werden. Diese hatte gleich für zwei Projekte eine nicht näher bezifferte finanzielle Unterstützung erbeten: Zum einen für die Anlage eines deren Jugendarbeit dienenden Beachvolleyballplatzes, der von den Materialkosten her mit 1200 Euro zu buche schlagen würde, von denen jedoch rund 600 Euro bereits zusammengetragen worden seien. Zum anderen für eine Maßnahme zur Verbesserung des Schallschutzes in deren Kindergarten, in dem bislang ein „unerträglicher Lärmpegel“ herrsche. Die hierfür anfallenden Kosten gab die Kirchengemeinde mit 3600 Euro an, wobei sie schon 1200 Euro zusammen habe.

 Dann sollen sie weitersammeln und bei der nächsten Ortsratssitzung werde man sehen, was man dazuschießen könne, kommentierte Horst Sassenberg dieses Begehren. Seiner diesbezüglich eher ablehnenden Haltung verlieh er mit dem Hinweis darauf Ausdruck, dass die Kirche kein ehrenamtlich tätige Verein sei, sondern wie eine Kommune eigene Steuereinnahmen habe.

 „Das ist sicherlich ein schwieriges Thema“, aber dies wolle man „heute nicht diskutieren“, meinte Harder, während sich Mevert („Im Grunde ist doch die Sache an sich sinnvoll“) als Befürworter dieses Zuschussantrages zeigte. Seiner Meinung nach sei es jedenfalls „nicht wichtig, dass die Kirche dahinter steht“.

 Im Ergebnis folgte das Gremium aber Sassensbergs Vorschlag, über diese Angelegenheit zunächst noch einmal bei einer späteren Ortsratssitzung zu beraten, bevor eine konkrete Entscheidung gefällt wird.

 Ebenfalls zurückgestellt wurde der Antrag der Vehlener Ortsfeuerwehr, auf Gewährung eines Zuschusses für die Anschaffung eines Beamers nebst Whiteboard, nachdem Sassenberg zu den von Harder angeregten 500 Euro angemerkt hatte, dass es doch „völlig unüblich“ sei, „ohne darüber nachzudenken“ solch einen Betrag zu beschließen.

 Letztlich war es dann allein der Turnverein Vehlen, der ohne Vorlage weiterer Nachweise oder Beratungen seitens des Ortsrates eine finanzielle Zuwendung von 500 Euro bewilligt bekommen hat, um neue Gymnastikmatten, im Wert von 650 Euro zu kaufen. wk

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