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Defizit des Freibades Auf dem Weg

Die Stadt Obernkirchen übernimmt das Defizit der Genossenschaft des Freibades und erhält dafür das Blockheizkraftwerk. Das ist, grob gesagt, der Handel, der bis zum Jahresende unter Dach und Fach sein muss. Allerdings müssen der Landkreis als Aufsicht und das finanzierende Kreditinstitut zustimmen.

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Soll der Badespaß zukünftig weitergehen, muss ein neues Modell gefunden werden.

Quelle: wk

Obernkirchen. Es sieht ganz gut aus, könnte man Oliver Schäfers Vortrag vor dem Finanzausschuss zusammenfassen. Das Kreditinstitut habe zugesagt, dass weitere Gespräche in Zusammenarbeit mit der Genossenschaft „positiv begleitet“ würden, formulierte es der Bürgermeister, und auch vom Landkreis gebe es eine Rückmeldung: In Stadthagen stehe man kurzfristig für Gespräche zur Verfügung, daher habe man dort die Situation vorgestellt, so Schäfer.

Ein erstes Gespräch der Verwaltung mit der Genossenschaft hat bereits stattgefunden. Kurzfristig wurde ein weiterer Termin zusammen mit dem Verwaltungsausschuss vereinbart.

Der Knackpunkt ist die Wärmeversorgung des Obernkirchner Schulzentrums, denn der Landkreis erhält über das BHKW die Wärme von der Genossenschaft für die Schule. Die Wärmeversorgung soll für den Landkreis bis Ende März 2018 sichergestellt bleiben. Die Regelungen dafür müssen noch getroffen werden.

Die Stadt hat einen Rechtsanwalt eingeschaltet. Dieser soll für die Stadt abarbeiten, was bei einer möglichen Eigentumsübertragung des BHKW vertraglich geregelt werden muss.

Zuschuss von 55 Prozent der Bruttokosten möglich

Wo gibt es mit Blick auf das Bad in den nächsten beiden Jahren Handlungsbedarf, und wo können Gelder über das Leader-Programm abgerufen werden? Eine mögliche Bezuschussung von 55 Prozent der Bruttokosten „stehe im Raum“, so Schäfer. Konkreter wurde er nicht.

Die Höchstfördermittel würden bei 100.000 Euro liegen, ein Gesamtvolumen von 181.000 Euro könnte „maximal“ ausgeschöpft werden. „Es wäre“, so Schäfer, „eine Möglichkeit, um die anfallenden Kosten, etwa für die Sanierung der Damen-Duschen, die Optimierung der Heizkreisläufe, einzelne Erneuerungen in der Badtechnik und ein Behinderten-WC, finanziell zu unterstützen.“ Ein Antrag müsste bis Februar nächsten Jahres erfolgen.

Die Reparatur des defekten Kassenapparates sei über Leader-Mittel jedoch „nicht abzufedern“, denn einen Bescheid über mögliche Mittel gebe es erst im Herbst. Und erst dann könne mit der Maßnahme angefangen werden, „was keinem weiterhilft“, so Schäfer.

Gespräche führt der Bürgermeister auch mit der Energieservice Westfalen Weser. Diese hat bestätigt und dargelegt, dass das jetzige BHKW für die Baderwärmung nicht geeignet sei. Künftig würde der im Bad befindliche Heizkessel ausreichen, wenn dieser durch ein Mini-BHKW unterstützt würde.

Energieservice Westfalen Weser zeigt Interesse

Grundsätzlich sei man seitens der Energieservice Westfalen Weser an einer Übernahme des BHKWs aus dem Bad interessiert. „Es könnte bei Projekten eingesetzt werden“, so Schäfer.

Der Austausch würde den Betriebsaufwand im „niedrigen vierstelligen Bereich“ senken, teilte Schäfer mit, der davon ausgeht, dass man sich grundsätzlich einig werden wird. Das neue BHKW könnte die Stadt kaufen, mieten oder pachten. Möglich wäre auch, dass ein Dritter es auf eigenen Namen betreibt und die Stadt kauft nur die Wärme für das Freibad an.

Der jetzige Stand sieht zwei Punkte vor: Der Eintritt in die Darlehensverpflichtung, die Stadt übernimmt die Schulden der Genossenschaft und führt weiter Verhandlungen über die Wärme-Lieferverträge, die die Stadt eben nicht übernehmen wird. „Was der Genossenschaft so endgültig nicht klar war“, wie Kämmerer Helmut Züchner anmerkte. Es gibt mehrere Modelle, die diskutiert werden können, wie die Wärmelieferung künftig erfolgen kann, meinte Schäfer. Die Verbindlichkeiten, die die Stadt übernehmen muss, liegen bei 250.000 Euro. Der Sachstandsbericht wurde an den Landkreis geschickt, in zwei Wochen soll er bearbeitet sein.

Stadt bürgt mit 50 Prozent

Bleiben die Genossenschaftsanteile der Privatpersonen. Für diese hat die Stadt damals eine Garantie übernommen, weil bei der Gründung der Genossenschaft Totalverluste bei diesem Modell für Privatpersonen ausgeschlossen werden mussten. Für jeden Anteil bürgt die Stadt mit 50 Prozent. Und jeder werde im Falle einer Insolvenz angeschrieben, so Schäfer, und könne dann antworten, ob er die Bürgschaft in Anspruch nehmen werde. „Das ist ein Recht ist, das jedem zusteht.“

„Nimmt jeder das Recht in Anspruch, muss die Stadt mit Kosten im fünfstelligen Bereich rechnen“, sagt Kämmerer Züchner. rnk

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