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Das Bad, die Stadt und der Bürgermeister

Sonnenbrinkbad Das Bad, die Stadt und der Bürgermeister

Ohne das Rathaus geht im Sonnenbrinkbad offenbar nichts – gedacht war das anders. Kürzlich hat der Förderverein Sonnenbrinkbad einen Nachfolger für den Vorsitzenden Robert Rammelsberg bestimmt.

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Ehrenamtliche machen das Bad fit für die Saison: Eigentlich sollte der Verein das Bad von der Stadt übernehmen. Nun hat der Bürgermeister den Verein übernommen.

Quelle: Archiv: wk

OBERNKIRCHEN. Um mitzubekommen, wer künftig im Förderverein das Sagen haben würde, musste man nur einen einzigen Tisch in den Blick nehmen. Dort saß Horst Sassenberg, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Stadtrat, neben WIR-Mann Bernd Kirsch, der der SPD-Fraktion mit seiner Stimme zur Mehrheit verhilft. Schließlich der Kandidat selber: Oliver Schäfer, Obernkirchens Bürgermeister, SPD. Der Mann, der Schäfer vorschlug, passt perfekt ins Bild: Thomas Stübke, Ratsherr der Grünen.

Die Machtübernahme der ganz großen Koalition war von langer Hand, aber stiekum eingefädelt worden. Nicht mal alle Mitglieder des Vorstands ahnten zu Beginn der Sitzung, wen sie zum neuen Vorsitzenden wählen sollten.

Allein die Stadt Obernkirchen sorgt mit ihren Zuschüssen dafür, dass die von Misswirtschaft gebeutelte Genossenschaft Sonnenbrinkbad nicht in die Insolvenz rutscht. Bürgermeister Oliver Schäfer hat sich nun auch offiziell zu dem Mann aufgeschwungen, der das Freibad über Wasser hält. Beabsichtigt war eigentlich genau das Gegenteil: Dass sich die Stadt aus dem defizitären Sonnenbrinkbad zurückzieht, weil sie selber arm ist wie eine Kirchenmaus.

Ein Blick zurück in die Geschichte: 1998 war die Geduld von Politik und Verwaltung mit dem Sonnenbrinkbad am Ende. Wegen der Defizite erwog man die Schließung. Das brachte Obernkirchener ins Spiel, die einen Förderverein gegründet hatten. Der sollte nun das Sonnenbrinkbad übernehmen.

Im Ratsprotokoll vom 9. Dezember 1998 heißt es: „Nach einer kurzen Diskussion, in der besonders auf die Finanzmisere der Stadt eingegangen und der jetzt zu bewilligende Zuschuss als letzte Chance für die Aufrechterhaltung des Bades gesehen wird“, beschloss der Rat einstimmig, mit dem Förderverein zu kooperieren. Einer der Kernpunkte des „Überlassungsvertrags“, der dann am 1. Juli 1999 geschlossen wurde: Die „Angebotspalette“ solle erweitert werden, „damit das Bad sich wirtschaftlich trägt“ – so heißt es im Vertrag.

2010 stellte die Glasfabrik Ardagh – vormals: Heye – dann die Wärmelieferungen ein, die am Sonnenbrink 27 Grad Wassertemperaturen garantiert hatten. Die Wärme sollte künftig ein Blockheizkraftwerk liefern. Seit 2012 ist es in Betrieb, verwaltet von einer eigens gegründeten Genossenschaft. Sie vermarktet auch die überschüssige Wärme, um das Bad zu subventionieren.

Geleitet wird die Genossenschaft von Wolfgang Hein und Heiko Büthe. An der Spitze des Aufsichtsrats standen von der Gründung bis vor einigen Monaten Manfred Eßmann (SPD) – inzwischen Ehren-Ratsherr – und Bürgermeister Oliver Schäfer (SPD). Gemeinsam versteckte man die Probleme und Defizite jahrelang vor den Genossen und der Öffentlichkeit. Heute liegt die Führung des Aufsichtsrats in der Hand des Unternehmers Bernd Brandorff.

Untereinander zerstritten

Viele der Verantwortlichen im Sonnenbrinkbad sind seit Jahren untereinander zerstritten. Das lässt sich auch mit der komplizierten Konstruktion des Badebetriebs erklären. Die geht so: Der gemeinnützige Förderverein betreibt das Bad als Treuhänder der Stadt Obernkirchen. Der Förderverein beauftragt gleichzeitig die privatwirtschaftliche Genossenschaft, das Kraftwerk zu betreiben und Wärme zu verkaufen; schließlich haben sich Förderverein und Genossenschaft in einer Betreibergemeinschaft aneinander gekettet. Auf den Punkt gebracht: Jahrelang war nicht klar, wer am Sonnenbrink den Hut auf hat. Förderverein? Genossenschaft?

Die Kabbeleien haben Folgen. Erstens: Wie ein Prüfbericht des Genossenschaftsverbandes Niedersachsen belegt, hat man am Sonnenbrink so schlecht gewirtschaftet, dass die Einlagen der Mitglieder im Prinzip verbraucht wären – wenn die Stadt die Minusmacher nicht ständig mit hohen Summen stützen würde. Zweitens: Das Finanzamt verlor die Geduld mit dem Förderverein und nahm ihm die Gemeinnützigkeit.

Obergrenzen nie eingehalten

Der interne Betriebsplan der Genossenschaft von 2011 hatte noch vor Optimismus gestrotzt. Der Plan formuliert als Ziel, „die Kommune langfristig von den operativen Kosten zu entlasten“. Und weiter: „Erträge sollen erwirtschaftet werden.“ Im Chor wurde der „Obernkirchener Weg“ besungen, der bundesweit Beachtung finden werde. Von diesem Rosarot ist nichts geblieben. Allein im Jahr 2016 musste die hoch verschuldete Stadt etwa 162 000 Euro zuschießen, um die Genossenschaft vor der Insolvenz zu bewahren. 2002 hatte der Rat eigentlich eine Obergrenze festgelegt: 52 000 Euro wollte man pro Jahr maximal in das Bad stecken. Für diese (und für alle späteren) Obergrenze(n) gilt: Eingehalten hat sie der Rat nie.

Mancher Kommunalpolitiker murrt zwar, weil er das Missmanagement am Sonnenbrink erahnt, aber letztlich wird das Portemonnaie dann doch geöffnet. Die SPD-Fraktion, die den Rat dominiert, hat sich auf diese Linie festgelegt: Erst wenn die Betriebszeit des Blockheizkraftwerks endet, wird die Lage neu bewertet. Einziger größerer Abnehmer der Sonnenbrink-Wärme ist der Landkreis Schaumburg für das Schulzentrum. Wie zu hören ist, hat die Genossenschaftsspitze die Verträge mit dem Landkreis seinerzeit derart dilettantisch verhandelt, dass Änderungen politisch nicht durchsetzbar sind, die die Genossenschaft entlasten könnten. „Wir wären schön doof“, ist aus dem Kreistag zu hören. Der Vertrag endet 2021.

Stadt hält 80 Prozent

Im Gegensatz zur politischen Absicht des Überlassungsvertrags von 1999 ist die Stadt heute also finanziell, organisatorisch und personell wieder voll im Geschirr. Dafür gibt es ein weiteres starkes Indiz: Nicht nur, dass sie die Defizite der Genossenschaft trägt, sie hat auch die überragende Mehrheit der Anteile aufgekauft – aus Steuermitteln. Laut Prüfbericht des Genossenschaftsverbandes hatten die Sonnenbrinker Ende 2014 insgesamt 4681 Anteile verkauft, wovon die Stadt allein 3728 hielt, also etwa 80 Prozent. Die Prüfer zählen dies zu den „Auffälligkeiten in der Struktur“ der Genossenschaft Sonnenbrinkbad.

Wie kein Zweiter verkörpert Bürgermeister Oliver Schäfer den gescheiterten Versuch der Kommune, sich aus dem Sonnenbrink zurückzuziehen. De facto geht im Freibad heute nichts ohne Obernkirchens Stadtoberhaupt.

Oliver Schäfer leitet den Förderverein, der treuhänderisch für die Stadt das Bad führt. In der Genossenschaft, die im Auftrag des Fördervereins Wärme verkauft, vertritt Oliver Schäfer den 80-Prozent-Anteil der Stadt Obernkirchen. Im Rat sieht Oliver Schäfer zu, wie die Stadt die Defizite übernimmt, die die Genossenschaft verursacht.

Der Bürgermeister geht mit seinem Engagement durchaus ein politisches Risiko ein: Bislang haben weder die Vorstände Wolfgang Hein und Heiko Büthe noch Oliver Schäfer selbst öffentlich kundgetan, wie die Genossenschaft die Gewinnzone erreichen soll. ab

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