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Obernkirchen Stadt Ehrenbürgerschaft Hitlers längst erloschen
Schaumburg Obernkirchen Obernkirchen Stadt Ehrenbürgerschaft Hitlers längst erloschen
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00:24 23.10.2015
 Der heutigen Friedrich-Ebert-Straße hatten die Nationalsozialisten zur Zeit des Dritten Reiches den Namen Adolf-Hitler-Straße gegeben, nachdem diese zuvor noch Kurze Straße geheißen hatte. Quelle: wk
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Obernkirchen

Hierzu informierte Bürgermeister Oliver Schäfer, dass der damals die Verleihung der Ehrenbürgerschaft veranlassende Magistrat der Stadt seinerzeit nur noch aus Mitgliedern der Nationalen Liste bestanden hatte und „kein demokratisches Gremium mehr“ gewesen war. Denn dieser sei am 18. April 1933 gewählt worden, nachdem ein kurz zuvor am 12. März 1933 gewählter und mit sieben Mitgliedern der SPD, zwei Vertretern der KPD und sieben Mitgliedern der Nationalen Liste besetzter Magistrat auf Druck eines Ortsgruppenleiters der NSDAP entlassen worden war. Mehrere Mitglieder des am 12. März 1933 gewählten Magistrats sowie der Stadtverordnetenversammlung seien zudem von den Nationalsozialisten „in Schutzhaft genommen“ worden.

 „Die Recherche beim Niedersächsischen Staatsarchiv ergab“, so der Bürgermeister, „dass es keine Dokumente über einen Beschluss des Rates der Stadt Obernkirchen gibt, nach dem die Aberkennung oder Rücknahme der Ehrenbürgerschaft bereits kurz nach Ende des Zweiten Weltkrieges im Jahr 1945 erfolgt ist. Entsprechende Hinweise hierauf können nicht belegt werden.“ Ferner sei auch der Vorgang über die namentliche Umbenennung der damaligen Adolf-Hitler-Straße (vormals: Kurze Straße) in Friedrich-Ebert-Straße durch keine Akten mehr dokumentiert.

 Wie das Stadtoberhaupt weiter informierte, hatte es schon einmal, im Jahr 1983, eine Anfrage eines Bürgers über die Ehrenbürgerschaft Hitlers gegeben; ebenso eine entsprechende Anfrage eines Landtagsabgeordneten. Seitens der Verwaltung habe man dazu seinerzeit erklärt, dass die Ehrenbürgerschaft mit dem Tode Hitlers automatisch erloschen sei, wobei man sich auf einen damaligen Kommentar zur Niedersächsischen Gemeindeordnung bezogen habe.

 „Derzeit besteht für die Stadt keine Ehrenbürgerschaft“, betonte der Bürgermeister in einer jetzt dem Stadtrat vorgelegten Beschlussvorlage. Um ein Zeichen zu setzen, schlug die Verwaltung den Ratspolitikern indes vor, „festzustellen, dass die Ehrenbürgerschaft der Stadt Obernkirchen mit dem Tode von Adolf Hitler erloschen ist. Eine Entziehung war nur zu Lebzeiten möglich gewesen.“ Und: „Der Rat der Stadt Obernkirchen distanziert sich daher rückwirkend von dem nicht demokratisch legitimierten Beschluss vom 20. April 1933 der unrechtmäßig zusammengesetzten Stadtverordnetenversammlung und des Magistrats der Stadt und lehnt diesen Beschluss ausdrücklich ab.“ Ohne Diskussionen votierte der Stadtrat einstimmig für diesen Vorschlag. wk

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