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Ein Ja ohne Extrawürste

Obernkirchener Haushalt auf dem Weg Ein Ja ohne Extrawürste

Selten in der Geschichte der Bergstadt ist ein Etat von den Finanzpolitikern so schnell und so einmütig in Richtung Rat auf den Weg gebracht worden wie derjenige für das Jahr 2015.

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Eineinhalb Tage, elf Kameraden, 100 Arbeitsstunden: Vehlens Feuerwehrchef Christoph Schuster (rechts) und Kamerad Ralf König berichten vom Wochenendeinsatz am Feuerwehrgerätehaus. Der Dachstuhl ist runter, Türen und Fenster raus. Das Projekt ist ein großer Posten im Stadtetat.

Quelle: tw

Obernkirchen. „4,40 Minuten“, stellt Oliver Keller nach einem Blick auf die Uhr fest. „Das“, so der Ausschusschef, „ist Rekordzeit.“

 Geschuldet ist das zum einen der Tatsache, dass die Bergstadt ohnehin kaum Geld hat, was sie ausgeben kann. Geschuldet ist das zum anderen aber auch dem Umstand, dass „keine Fraktion Extrawürste angemeldet hat, die geeignet gewesen wären, Obernkirchen weiter in die roten Zahlen zu treiben“, wie es Wilhelm Mevert für die Mehrheitsgruppe SPD/WIR dankbar formuliert.

 Tatsächlich sollen diese roten Zahlen in den nächsten Jahren peu à peu an Farbe verlieren – von Tiefrot nach Hellrot nach Blassrot und schließlich nach Schwarz. In Zahlen liest sich das so: Betrug das Jahresminus im Etat 2014 noch -889.000 Euro, sollen es Ende des aktuellen Jahres nur noch -693000 Euro sein. Für 2016 strebt Stadtkämmerer Andreas Jasper -347.000, für 2017 -213.000 und für 2018 -81.000 Euro an. Danach sollte der Etat dann ausgeglichen sein.

 Außer dem Finanz- hatten auch der Bau- sowie der Bürger- und Bildungsausschuss über den Part des Etatwurfs beraten, den sie selbst zu verantworten haben. „Keiner dieser Fachausschüsse hat einen Änderungswunsch geäußert“, freut sich Andreas Jasper. Der Stadtkämmerer: „Das Einzige, was es gegeben hat, waren Nachfragen, warum diese oder jene Investition in die Folgejahre verschoben werden soll.“ Einer dieser Fragesteller war Bildungspolitiker Andreas Hofmann: Der Gelldorfer Christdemokrat bedauert es angesichts unsicherer Landesfördergelder, dass die für das Jahr 2015 angedachte Investition in das Grundschul-„Lernlicht“ erst im Jahr 2016 getätigt werden soll.

 Was die Ortschaftsmittel betrifft, die die Obernkirchener Ortsteile im aktuellen Jahr erhalten sollen, so haben die Ortsräte in Vehlen und Gelldorf bei ihren jüngsten Treffen der gegenüber dem Vorjahr unveränderten Höhe Zuschüsse bereits zugestimmt; das Votum des Ortsrats Krainhagen wurde erst für den gestrigen Abend erwartet.

 Konkret hat zum Beispiel der Ortsrat Vehlen unter Regie von Ortsbürgermeister Werner Harder in Erweiterung des Ratsbeschlusses zum Etat 2014 einstimmig beantragt, die noch aus dem Jahre 2014 verfügbaren Ortschaftsmittel in Höhe von 5600 Euro zu 100 Prozent sowie auch die bereits von 2013 nach 2014 übertragenen Mittel in das aktuelle Jahr mitnehmen zu dürfen. Aufgrund des Ratsbeschlusses zum Etat 2014 haben die Ortschaften aber nur das Recht, maximal 50 Prozent der noch verfügbaren Mittel ins Folgejahr zu „retten“; das wären dann nur 2800 Euro. Die Gesamtsumme indes soll nach dem Willen der Vehlener zweckgebunden für die Sanierung respektive den Umbau des Dorfgemeinschaftshauses verwendet werden, der demnächst ansteht.

 Doch die Höhe dieses Mitnahmeeffekts ist zumindest im Finanzausschuss umstritten. Denn laut der SPD/WIR-Gruppe sollen die Ortschaften „maximal 50 Prozent ihrer Altmittel nach 2015 übertragen dürfen“, wie Mevert mit Blick auf die Vehlener Begehrlichkeiten (100 Prozent) betont.

 Bescheiden ist auch, was Rat und Rathaus planen:

 Dorferneuerung Vehlen:

 • Umbau Feuerwehrgerätehaus, erster und zweiter Bauabschnitt; Kosten: 90.000 Euro.

 • Sanierung des Ehrenmals und Ersatz des Buswartehäuschens an der B65; Kosten: jeweils 13.000 Euro.

 

Schliepstraße:

 • Neubau des Regenwasserkanals. Die Gemeinschaftsmaßnahme mit dem Abwasserverband ist mit 265000 Euro die größte im Etat; drin sind 65.000 Euro Stadtanteil für die Sanierung der Straßendecke.

 Knobbenbusch:

 • Neubau der Stützmauer; Kosten: 60.000 Euro.

 Darüber hinaus soll das Stadtmarketing mit den Programmen BIIO und „Familien kaufen Alt“ fortgesetzt werden.

 Bis 2018 geplant:

 • Kauf des HLF für die Feuerwehr Gelldorf; er soll noch 2016 erfolgen.

 • Sanierung des Trafohauses (30.000 Euro); die Maßnahme ist ebenfalls für 2016 geplant.

 • Neubau des Regen- und Schmutzwasserkanals Im Küsterfelde. Für Planungsaufgaben kommt eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 30.000 Euro in den Etat.

 • Sanierung der Grundschule: Es geht ab 2016/2017 in mehreren Bauabschnitten um Beleuchtung (CDU-Antrag), Heizung und Flachdach.

 • Sanierung der Beleuchtung in der Grundschulsporthalle.

 • Umgestaltung des Vehlener Friedhofsvorplatzes im Rahmen der Dorferneuerung.

 • Dritter und letzter Bauabschnitt des Vehlener Feuerwehrgerätehauses (Anbau) im Rahmen der Dorferneuerung.

 Die Sanierung der Alten Beeker Schule und der Ausbau des unteren Höheweges werden dagegen nicht vor 2019 Realität.tw Termin:

 Das letzte Wort zum Etat 2015 hat der Stadtrat. Dieser trifft sich am Mittwoch, 4. März, ab 18 Uhr öffentlich im Rathaus am Marktplatz.

 Eineinhalb Tage, elf Kameraden, 100 Arbeitsstunden: Vehlens Feuerwehrchef Christoph Schuster (r.) und Kamerad Ralf König berichten vom Wochenendeinsatz am Feuerwehrgerätehaus. Der Dachstuhl ist runter, Türen und Fenster raus. Das Projekt ist ein großer Posten im Stadtetat.

tw

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