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Obernkirchen Stadt Einwohnerfragestunde am Rande eines Eklats
Schaumburg Obernkirchen Obernkirchen Stadt Einwohnerfragestunde am Rande eines Eklats
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00:17 22.05.2017
Hinein ins Vergnügen. Aber für die Stadt ist Bad ein teurer Spaß. Quelle: pr.
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OBERNKIRCHEN

Kurze Antwort von Bürgermeister Oliver Schäfer: Den Zuschuss zu erhöhen, sei eine „separate Entscheidung“ gewesen.

Nächste Boeker-Frage: Er habe aus Gesprächen mit Ratsmitgliedern den Eindruck erhalten, dass jedes Jahr, wenn der Zuschuss von 52000 Euro für das Bad aufgebraucht sei, Wolfgang Hein von der Freibad-Genossenschaft zum Bürgermeister gehe und um mehr Geld bettele, und dann antworte der Bürgermeister: Einmal noch, aber das ist jetzt wirklich das letzte Mal: „Ist das so?“ Die Antwort von Schäfer fiel knapp aus: „Der Rat entscheidet.“

Boeker verwies anschließend auf die Haushaltskonsolidierung, was auf Deutsch bedeute, dass die „Finanzen zerrüttet“ seien. Daher seine Frage: „Wo ist die Schmerzgrenze?“

„Wo ist die Schmerzgrenze?“

Schäfer: „Das müssen Sie die Ratsmitglieder fragen.“ Und mit Blick auf die Haushaltskonsolidierung: Die Leistungen der Stadt seien freiwillige Leistungen, so Schäfer, und sie seien von der Kommunalaufsicht, dem Landkreis und dem Innenministerium überprüft worden. Generell liege die Summe der freiwilligen Leistungen der Stadt Obernkirchen unter drei Prozent des Haushaltsvolumens – und sie seien von der jeweiligen Aufsicht wegen der Höhe nicht beanstandet worden.

Anschließend stellte Boeker seine Frage dem SPD-Fraktionsvorsitzenden: „Wo ist die Schmerzgrenze?“ Jörg Hake antwortet sinngemäß, dass es eine genaue Zahl nicht gebe. Man habe sich im Rat entschlossen, das Blockheizkraftwerk mitzutragen und während dessen Laufzeit das Bad zu unterstützen. Hake verwies auf den gesamten Rat: Das Bad zu erhalten, sei einhellige Meinung, da herrsche Einigkeit. Jetzt müsse man schauen, wo die Schwachstellen seien und wie man die Kosten senken könne.

Wilhelm Mevert ergriff das Wort: Es seien Fragen gestellt und beantwortet worden, befand der SPD-Ratsvorsitzende, der sichtlich bemüht war, die Fragestunde zu beenden. Es sei, so Mevert mit Blick auf das Bad, „jedes Jahr ein Abwägungsprozess, es gibt keine Vorgaben“.

Gesicherte Zukunft gefordert

Zu diesem Zeitpunkt war der Ton zwischen allen Beteiligten schon scharf, bei dieser Fragestunde machte der Ton die Musik. Und der wurde schriller. Denn Mevert wollte nun, dass Boeker auch die beiden anderen Fraktionsvorsitzenden befragte. Boeker schlug das Angebot aus. Er entscheide selbst, wenn er befrage, und er blieb hartnäckig. 1999 sei das Minus so hochgewesen, dass dem damals noch im städtischen Besitz befindliche Bad die Schließung drohte. Der Rat habe einen Vertrag mit Förderverein geschlossen, um das Bad in eine „wirtschaftlich gesicherte Zukunft zu überführen“, verwies Boeker auf den entsprechenden Passus im Vertrag. Seine Frage, hier und heute, 18 Jahre später: „Ist der Zustand des Bades nicht heute genauso schlecht?“

„Das ist falsch“, erklärte Schäfer: „Das Bad ist heute in einem besseren Zustand als vor fast 20 Jahren.“ Man habe viele Investitionen getätigt: „Ein Vergleich wäre falsch.“

Boeker ließ nicht locker: Sei die finanzielle Ausstattung nicht genau so schlecht wie vor 18 Jahren? Schäfer: „Das kann ich nur verneinen.“ Mevert empfahl dann, seine Fragen schriftlich an die Fraktionen zu schicken. Ein Vorschlag, der Boeker verwunderte.rnk

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