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Finanzlage der Stadt bessert sich

Obernkirchen Finanzlage der Stadt bessert sich

Gute Nachrichten von Stadtkämmerer Andreas Jasper: Obernkirchen liegt mit den Einnahmen aus der Gewerbesteuer aktuell um 180.000 Euro über dem Plan von 2,78 Millionen Euro; „aktuell“ heißt mit Stand von Ende September.

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Die Ebbe in der Stadtkasse nimmt ab, das Jahresergebnis verbessert sich.

Quelle: tw

Obernkirchen. „Ich gehe derzeit davon aus“, so Jasper beim jüngsten Treffen der Finanzpolitiker um Oliver Keller (SPD), „dass wir unser Jahresergebnis um etwa 300.000 Euro verbessern können – sodass wir dann nur noch bei einem Minus von rund einer halben Million Euro landen werden.“

Wie der Kämmerer gleichfalls erfahren hat, will das Land Niedersachsen – auch – der Bergstadt zwischen den Jahren 2016 und 2018 Kip-Mittel zur Verfügung stellen. Mit diesen Zuschüssen aus dem Kulturinvestitionsprogramm (Kip) werden finanzschwache Kommunen von „Hannover“ unterstützt, damit sie Investitionen tätigen können. Wie Bürgermeister Oliver Schäfer auf Nachfrage erklärt, sind Obernkirchen Mittel in Höhe von 330.000 Euro zugesagt worden. Jasper zufolge erarbeitet das Land gerade einen Leitfaden, der Fingerzeige enthält, wie konkret dieses Geld von den Kommunen verwendet werden soll; entsprechend wenig ist daher zum jetzigen Zeitpunkt klar. Nur soviel: Nicht verwendet werden dürfen die Mittel offenbar für eine ganze Reihe von Infrastrukturmaßnahmen, zu denen etwa Kanalbauten zählen.

Auch die Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen wird von diesen Zuschüssen nicht abgedeckt. „Allerdings können wir die Gelder vielleicht für Dinge wie die Lichtoptimierung an der Grundschule Kammweg respektive für Energiesparmaßnahmen in der Einrichtung nutzen“, überlegt Schäfer. „Sobald wir Genaueres wissen, werden wir im Rathaus eine Liste mit Vorschlägen erarbeiten, wie wir die Gelder in Obernkirchen verwenden können“, so der Kämmerer.

Derweil führt die offenbar bessere finanzielle Lage der Bergstadt paradoxerweise dazu, dass ihr womöglich andere Gelder durch die Lappen gehen. Denn was die „Bedarfszuweisungen“ und damit einen weiteren Fördertopf des Landes Niedersachsen für finanzschwache Städte und Gemeinden betrifft, so will die Führungsetage des Rathauses das Verfahren hinsichtlich einer Auszahlung dieser für Obernkirchen reservierten Mittel von etwa 500.000 Euro zunächst ruhen lassen. Die Bergstadt liegt derzeit knapp über der Schwelle zu dem „grünen“ Bereich, ab der Zuweisungen aus Hannover fließen können. „Der Grenzwert des Landes liegt bei 30 Prozent Verschuldung“, erinnert Jasper. Problem dabei: Sollte sich das Jahresergebnis der Stadt für 2014, das derzeit noch nicht vorliegt, deutlich verbessern, müsste die Bergstadt diese Fördermittel womöglich mit sechs Prozent zurückzahlen. „Das“, so der Kämmerer, „wäre sehr ärgerlich.“

Im Finanzausschuss indes sorgt diese Praxis für Irritationen: „Haben wir uns in Obernkirchen in letzter Zeit etwa nur deswegen mit Investitionen respektive mit neuen Schulden zurückgehalten, um am Ende so ,gut‘ dazustehen, dass wir jetzt vom Land keine Bedarfszuweisungen mehr erhalten?“, fragt Horst Sassenberg ungläubig. Dann, folgert der Christdemokrat, hätte die Bergstadt besser daran getan, mehr Geld auszugeben – um es am Ende über die Zuweisungen anteilig wieder zurück zu bekommen.

Nein, meint Schäfer. Das Problem sei, dass das Land Niedersachsen das Förderkriterium (Stichwort: 30 Prozent) geändert respektive gesenkt habe; und für das kommende Jahr sei es noch nicht bekannt. Aber: „Sollten wir als Stadt Obernkirchen das Förderkriterium des Landes doch noch erfüllen, werden wir die Bedarfszuweisungen selbstverständlich noch nachträglich beantragen“, sagt der Rathauschef. Das sei ohne Probleme möglich. tw

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