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Flüchtlinge: Stadt kalkuliert 20000 Euro ein

Obernkirchen muss Geld bereit stellen Flüchtlinge: Stadt kalkuliert 20000 Euro ein

Die aktuelle Flüchtlingskrise hat Auswirkungen auf den Haushalt der Stadt Obernkirchen. Denn der Landkreis Schaumburg hat die Kommunen mittels einer sogenannten Heranziehungssatzung mit unterstützenden Aufgaben bei der Wohnraumbeschaffung für Flüchtlinge und Asylbewerber beauftragt.

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Obernkirchen. Dabei müssen die Kommunen die dafür anfallenden Kosten selbst tragen. Daher hat der Rat der Stadt Obernkirchen jetzt einstimmig eine außerplanmäßige Haushaltsausgabe in Höhe von 20000 Euro beschlossen.

 „Eine Kostenübernahme für die der Stadt entstehenden Personal- und Verwaltungsgemeinkosten ist nicht vorgesehen“, hatte Bürgermeister Oliver Schäfer zuvor hinsichtlich der vom Landkreis geforderten Amtshilfe informiert. Mangels konkreter Zahlen hierzu könne die Stadtverwaltung diesen Mehraufwand für das Haushaltsjahr 2015 bislang jedoch nur schätzen, wobei zunächst ein Betrag in Höhe von 20000 Euro angenommen werde. Finanziert werden soll diese außerplanmäßige Haushaltsausgabe durch in diesem Jahr nicht verausgabte Haushaltsmittel der Gebäude- und Liegenschaftsverwaltung. wk

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