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Obdachlosenunterkunft in Obernkirchen Frei für Gespräche

Manche politischen Themen erinnern an Verwandte: Ab und an schauen sie mal vorbei. Gleich drei Ausschüsse und der Rat haben sich in den vergangenen Wochen mit der Errichtung einer Obdachlosenunterkunft in Obernkirchen befasst, auch wenn es sich nur um einen Nebeneffekt handelt – das Interessenbekundungsverfahren soll aus Sicht der Stadt beendet werden, Ausschüsse und Rat hatten keinerlei Einwände.

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Gebäude mit erheblichen Mängeln in der Dachkonstruktion: Die Obdachlosenunterkunft an der Stoevesandtstraße.

Quelle: rnk

OBERNKIRCHEN. Das Interessenbekundungsverfahren ist ein Verfahren zur Markterhebung, ob eine staatliche Leistung nicht auch durch private Anbieter erbracht werden kann. Das wollte der Rat im Auftrag der Verwaltung ausloten. Das Ziel ist die Errichtung einer neuen Obdachlosenunterkunft als Ersatz für die abgängige an der Stoevesandtstraße. Gesucht wurde ein Investor, mit dem dann ein Vertrag über einen Bauauftrag geschlossen werden sollte. Eine Vorgabe gab es auch: Um eine wirtschaftliche Vergabe sicherzustellen, sollten mindestens drei Angebote vorliegen.

Daraus wird aber nichts, teilte Bürgermeister Oliver Schäfer im Bürger- und Bildungs-Ausschuss sinngemäß mit: Es habe sich nur ein Interessent gemeldet. Aufgrund der geringen Anzahl vorgelegter Interessenbekundungen müsse davon ausgegangen werden, dass eine ausreichende Anzahl von Angeboten nicht vorgelegt werde. Ein Wettbewerbsgedanke sei damit aus Sicht der Verwaltung nicht mehr gegeben.

Daher sei „alles wieder vollkommen offen“, sagt Schäfer, aber die Verwaltung wolle weiter Gespräche führen, was eben in einem offiziellen Bekundungsverfahren nicht möglich sei, daher die Bitte um Aufhebung.

Obdachlosenfrage verbunden mit Flüchtlingen

Zugleich wird die Politik die Verwaltung beauftragen, zur Sicherstellung des Bedarfs für die Unterbringung von Obdachlosen ein Objekt im Stadtgebiet anzumieten. Anschließend soll das Gelände offensiv von der Obernkirchener Stadtentwicklungs- und Beteiligungsgesellschaft – im Auftrage der Stadt – vermarktet werden, dafür erhält sie „eine angemessene Entschädigung, die sich am Verkaufserlös orientiert“, heißt es in der Beschlussvorlage.

Im Haus selbst zeigen sich insbesondere im nördlichen Teil erhebliche Baumängel an der Dachkonstruktion. Aus diesem Grund wurde das Gebäude weitestgehend gesperrt. Noch verbliebene „Unterbringungsfälle“ sollen kurzfristig anderweitig untergebracht werden, so Schäfer.

Die Verwaltung geht davon aus, dass bis Ende 2017 ausreichende Kapazitäten zur Unterbringung von Obdachlosen am freien Markt angemietet werden können.

Das Thema brennt der Verwaltung nicht unbedingt unter den Nägeln, aber Schäfer ließ durchblicken, dass man die Obdachlosenfrage auch in Verbindung mit den Flüchtlingen sehen müsse. Denn in einigen Bundesländern sei Familien der Nachzug gestattet, und natürlich würden sie dorthin reisen, wo schon ein Verwandter untergekommen sei. Und dann stünden die Familiennachzügler „hier vor der Tür, weil hier die Verwandtenwohnung“ sei, hatte Schäfer im Fachausschuss erklärt. Dann gelte es, Wohnraum zu finden, weil der Landkreis nicht zuständig sei und die Nachzügler, die beispielsweise am Sonnabendnachmittag auf dem Kirchplatz nach Wohnraum verlangen würden, rein rechtlich als obdachlos gelten würden. Soll heißen: „Dann ist die Kommune zuständig.“ Und, nein, das sei kein theoretisches Konstrukt, sondern Realität, so Schäfer, schon zweimal sei dies vorgekommen. rnk

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